03.04.2019 in Europa von Kreisverband Biberach an der Riß

Ich unterstütze die Europäische Bürgerinitiative für bezahlbares Wohnen

 

Die Wohnkosten steigen rascher als die Einkommen in Europa. Wohnen wird so immer mehr zum Armutsfaktor. Wir brauchen deshalb unbedingt eine aktivere Politik, die die Kostenexplosion bei den Mieten bekämpft,“ erklärt Dieter Heidtmann. „Deutschland ist mit nur 4% gefördertem Wohnraum eines der Schlusslichter in Europa beim Sozialen Wohnungsbau,“ berichtet Karin Zauner-Lohmeyer, eine der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens. „Nur in Griechenland, Bulgarien und Rumänien gibt es noch weniger Sozialwohnungen. An der Spitze liegen die Niederlande mit 30% gefördertem Wohnraum.“
 

02.04.2019 in Wahlen von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Franz Lemli führt SPD-Kreistagsliste an

 
Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlbezirk I „Biberach-Stadt“ zur Kreistagswahl

Biberach- Die Biberacher Sozialdemokraten nominierten im Wahlbezirk I „Biberach-Stadt“ 13 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26.Mai 2019. Der amtierende Kreisrat und Fraktionsvorsitzender Franz Lemli führt die Liste an.

Bei ihrer Mitgliederversammlung haben die Mitglieder des Biberacher SPD-Ortsvereins ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlbezirk I „Biberach-Stadt“ zur Kreistagswahl bestimmt. Die Liste wird erneut angeführt von Franz Lemli, 1. Polizeihauptkommissar und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.

Mit 12 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir bei diesem Wahlbezirk an. Unsere Liste kann sich sehen lassen, so konnten wir sehr engagierte und kompetente Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Anmerken möchte ich, dass wir bei diesem Wahlbezirk gleich viel Frauen und Männer gewinnen konnten. Ein guter Mix von Jung und Alt wurde erreicht.“ laut Ortsvereinsvorsitzender Simon Özkeles.

02.04.2019 in Wahlen von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Simon Özkeles ist SPD-Spitzenkandidat für Biberach-Land

 
Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlbezirk II „Biberach-Land“ zur Kreistagswahl am 26.Mai 2019.

Biberach- Bei ihrer Versammlung nominierten die Sozialdemokraten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlbezirk II „Biberach-Land“ zur Kreistagswahl am 26.Mai 2019. Simon Özkeles wurde dabei einstimmig als Spitzenkandidat gewählt.

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Biberach, die in den Gemeinden des Wahlbezirks II „Biberach-Land“ wohnen, haben bei ihrer Versammlung die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten beschlossen. Angeführt werden sie von dem 25-jährigen Simon Özkeles aus Ummendorf. Özkeles ist von Beruf aus Koch und wurde 2014 in den Ummendorfer Gemeinderat sowie in den Fischbacher Ortschaftsrat gewählt. Außerdem ist er Vorsitzender des Biberacher SPD-Ortsverein, der auch die Gemeinden rund um Biberach beinhaltet.

02.04.2019 in Wahlen von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Gabriele Kübler und Elise Allgaier führen SPD-Liste an

 

Biberach- Für die Wahl zum Gemeinderat am 26.Mai 2019 stellt die Biberacher SPD 32 Kandidatinnen und Kandidaten auf. Angeführt wird die Liste von zwei Frauen als Spitzenduo.

Bei ihrer Mitgliederversammlung haben die Biberacher Sozialdemokraten die Weichen für ihren Wahlkampf gestellt. Für die Wahl zum neuen Gemeinderat konnten 32 Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen werden. Die Altersspanne reicht von 19 bis 70 Jahren. „Es freut mich sehr, dass es uns wieder gelungen ist eine volle Liste für die Wahl zum Gemeinderat einreichen zu können. Wenn man über die Liste schaut können wir absolut zufrieden sein: eine bunte Auswahl an verschiedenen Persönlichkeiten und verschiedene Berufsgruppen sind vertreten. Alle Altersgruppen sind auf der Liste vertreten. Insgesamt konnten wir 15 Frauen und 17 Männer aufstellen. Damit ist eine paritätische Liste geschafft.“ so der Ortsvereinsvorsitzende Simon Özkeles.

29.03.2019 in Europa von Kreisverband Biberach an der Riß

Das Brexit-Chaos schadet allen

 

Staatsminister Michael Roth und SPD-Europakandidat Dieter Heidtmann fordern klare Entscheidung in Großbritannien.

Michael Roth, MdB und Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und der SPD-Europakandidat Dr. Dieter Heidtmann sehen mit Sorge auf die Entwicklungen in Großbritannien. Die beiden diskutierten heute bei einem „Politischen Frühstück“ der Jusos in Tübingen über die Auswirkungen des Brexit-Prozesses.

28.03.2019 in Veranstaltungen von Kreisverband Biberach an der Riß

SPD-Landeschef wirbt in Bad Buchau für gebührenfreie Kitas

 

Andreas Stoch: "Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung - und zwar von Anfang an"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat sich in Bad Buchau vehement für gebührenfreie Kitas stark gemacht. "Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung - und zwar von Anfang an. Das muss auch bei uns in Baden-Württemberg gelten", sagte Stoch jetzt bei einer Veranstaltung des Biberacher SPD-Kreisverbands. Zuvor hatten Mathias Rieger, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Buchau - Bad Schussenried, und SPD-Kreisvorsitzender Martin Gerster MdB die Anwesenden begrüßt.

25.03.2019 in Kreisverband von Kreisverband Biberach an der Riß

Gebührenfreie Kita - Andi Stoch in Bad Buchau

 

Die Initiative für gebührenfreie Kitas steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Mitgliederversammlung der Biberacher Kreis-SPD am Montag, 25.3., um 19 Uhr in Bad Buchau im Gesundheitszentrum Federsee, Restaurant "Badstube". Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und SPD-Landesvorsitzende Andi Stoch wird die Initiative persönlich allen Interessierten vorstellen.

20.03.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

3,8 Millionen Euro Städtebauförderung für Kreis Heidenheim

 
Auch die Sanierung der Güssenhalle in Hermaringen profitierte von der Städtebauförderung.

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, begrüßt, dass insgesamt 3,8 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm in seinen Wahlkreis fließen. Seit Antritt seines Landtagsmandats hat sich Andreas Stoch für die Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden im Kreis Heidenheim stark gemacht.

19.03.2019 in Fraktion von SPD Laupheim

Reaktion auf Berichterstattung der Schwaebische Zeitung...

 

An die Redaktion der

Schwäbischen Zeitung Laupheim

18.03.2019

Sehr geehrter Herr Dr. Ray,

in dem am Samstag,16. März 2019, veröffentlichten Presseartikel der SZ, " Irmgard Maier verlässt die SPD-Ratsfraktion", hatten der SPD - Ortsverein, die Stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende wie auch Irmgard Maier selbst Gelegenheit zur persönlichen Stellungnahme.

Der Vollständigkeit halber möchten wir als betroffene Fraktionskolleginnen  ergänzend auch den Lesern unsere Sichtweise darlegen. Insbesondere erfordert der Beitrag von Irmgard Maier Korrektur und Ergänzung.

Obwohl Irmgard Maier nie Parteimitglied war, hat sie sich seit 1999 bei insgesamt vier Kommunalwahlen für die SPD-Liste als Kandidatin zur Verfügung gestellt. Bekanntlich schaffte sie erstmals  2014 den Sprung in den Gemeinderat und konnte im Bereich der Stadtentwicklung, Bebauungsplänen und zuletzt als Mitglied im Gestaltungsbeirat für die SPD Fraktion ihren Sachverstand als Architektin erfolgreich einsetzen.  Dafür gebührt unserer bisherigen Kollegin unser Dank.

Für die Gemeinderatswahl 2019 wählte die SPD-Mitgliederversammlung am 25. Januar 2019 Irmgard Maier in Abwesenheit  auf einen sehr guten 3. Listenplatz. Trotz möglicher  Bewerberalternativen spiegelt dieses einstimmige Votum unsere Wertschätzung und Offenheit  auch gegenüber Nicht-Parteimitgliedern wieder.

Ihr Vorwurf der Parteipolitik:

Wir widersprechen dem Eindruck, dass die SPD-Fraktion  im Laupheimer Gemeinderat vorrangig Parteipolitik vor Sachthemen stellt.   Ansonsten wäre  eine erfolgreiche Arbeit  als  "kleinste" Fraktion auf lokaler Ebene nicht möglich.

                                                                                                            2

Während unserer Fraktionssitzung am 23. Februar 2019 informierte uns Irmgard Maier über ihre Kandidatur bei der Partei Die Grünen für die Kreistagliste  Laupheim Stadt. In einem sachlich geführten  Gespräch  erläuterte  Kreisrätin Martina Miller Argumente, die  gegen diese  Gegenkandidatur  sprechen.

Nachdem Irmgard Maier sich in einem Abwägungsprozess  gegen den Rücktritt bei der Partei Die Grünen entschied,  hatte dies natürlich auch Folgen für die  zweite Nominierungsversammlung  der SPD. Am  Mittwoch, dem 27. Februar 2019, wurde in erneuter Abwesenheit  Irmgard Maier einstimmig  von der Kandidatenliste abgewählt.

Vorwurf der Überraschung:

Wir widersprechen dem Vorwurf der Überraschung. Irmgard Maier  wurde am 27.2.2019 auf die Folgen dieser Abstimmung hingewiesen. Ihre Antwort war, dass sie damit leben könne, wenn sie von der Kandidatenliste im Gemeinderat gestrichen wird.  

Dass Irmgard Maier zwei Monate vor Ende der Wahlperiode die SPD- Fraktion verlässt, ist bedauerlich. Was dies für  Folgen für  unsere Arbeit  im Gemeinderat  und dessen Ausschüsse hat, müssen wir zunächst noch mit Herrn OB Rechle klären.

Dennoch möchten  wir keinesfalls  den Eindruck aufkommen lassen,  dass wir mit unserer ehemaligen Fraktionskollegin im Streit  auseinander gehen.  Unsere bisherige Zusammenarbeit war kollegial und immer an der Sache orientiert, zum Wohl der Bürger und Bürgerinnen unserer  Stadt. Natürlich hinterlässt das plötzliche und überraschende Ende einer 20-jährigen Zusammenarbeit Unverständnis bei uns bisherigen Kolleginnen.

Dennoch  bedanken wir uns bei ihr für die langjährige  Zusammenarbeit  und wünschen wir unserer ehemaligen Kollegin alles Gute.

Keinen Vorwurf  machen wir Anja Reinalter.  Offensichtlich  hat sie  weder als  Spitzenkandidatin der Partei Die Grünen für den Wahlkreis Laupheim Stadt,  noch als derzeitige Fraktionssprecherin  der Offenen Liste im Gemeinderat,  die jeweiligen Kandidaturen von Irmgard Maier  unterstützt.

Für die Zukunft hoffen wir auf einen Wahlerfolg der SPD bei den anstehenden Kommunalwahlen, denn wie sagte Klaus Wowereit  während der  Carl- Laemmle Produzentenpreisvergabe: „Ich habe die SPD gegoogelt - Ihr seid aber nicht so viele!“

Das wollen wir ändern!

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Schmidt und Martina Miller

SPD Fraktion

Termine

Alle Termine öffnen.

26.04.2019, 19:30 Uhr Politischer Abend SPD Nattheim vor der Kommunalwahl

27.04.2019, 18:00 Uhr 50 Jahre SPD Kirchberg an der Jagst

04.05.2019, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr SPD im Gespräch: Geld ist in der Stadt!
ab ca. 11 Uhr mit Lothar Binding, MdB

04.05.2019, 13:00 Uhr - 16:00 Uhr Lothar Binding MdB besucht Laupheim
Zukunft der kommunalen Finanzen wenn es um die öffentlichen Finanzen geht, lauten die Schlagzeile …

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