03.05.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Pläne für Elektrifizierung der Brenzbahn – Minister Hermann rudert zurück

 

Nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, rudert Verkehrsminister Hermann bei seiner jüngst veröffentlichten Elektrifizierungskonzeption schon wieder zurück. Nach anhaltender Kritik aus dem Osten des Landes gestand er gestern bei einer Veranstaltung in Stuttgart ein, dass es sich bei dieser Konzeption lediglich um einen ersten Entwurf handle.

02.05.2018 in Landespolitik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Wie kann es mit der Ganztagsschule vorangehen?

 

Die Ganztagesschule ist bereits seit 2014, damals durch die grün-rote Landesregierung, im Schulgesetz verankert. Damit holte man eine Entwicklung auch in Baden-Württemberg nach, der sich die CDU seit Jahren verweigert hatte. Auch wenn dieser erste Schritt getan wurde, so muss nun der lange Weg zu mehr Qualität und Gerechtigkeit im Bildungssystem fortgesetzt werden.

In der Öffentlichkeit wird der Begriff Ganztagesschule immer noch undifferenziert benutzt. Viele Schulen, die am Nachmittag zum Beispiel AGs oder Betreuungsangebote für den Nachmittag bieten, werden als Ganztagesschule bezeichnet, ohne dies wirklich zu sein. Ganztagesschule ist jedoch mehr als nur Betreuung. Sie ermöglichen den Schülern bessere individuelle Förderung und vielseitigere Lernchancen, indem neue Erfahrungswelten in den Schulalltag eingebunden werden. Schulträger können heute wählen zwischen gebundenen Angeboten, bei denen alle Schüler am Ganztagesbetrieb teilnehmen und offenen Ganztagesschulen, in denen dies nur ein Teil der Kinder tut. Die Qualität der verschiedensten Angebote muss jedoch nachhaltig gesteigert werden.

30.04.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

SPD unterstützt landesweites Semesterticket – Landeszuschuss gefordert

 

„Gute Mobilität ist vernetzt und bezahlbar, zwei Gründe, warum wir die Initiative für ein landesweites Semesterticket in Baden-Württemberg unterstützen“, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer.

Die Einführung eines bezahlbaren landesweiten Semestertickets sei wichtiger zusätzlicher Standortvorteil für den Studienort Baden-Württemberg, insbesondere auch als Ausgleich zu den im Bundesvergleich sehr hohen und in den letzten Jahren noch einmal stark angestiegenen Mieten beim studentischen Wohnen, betont Rainer Hinderer.

Um die Kosten für die Studierenden in einem bezahlbaren Maß zu halten, regen die beiden Abgeordneten an, pro Ticket einen Landeszuschuss in Höhe von 20 Euro zu gewähren. „Das wäre der gleiche Betrag wie beim Jobticket“, erläutert Reinhold Gall. „Wir sehen in einer finanziellen Beteiligung des Landes einen Baustein der von der SPD-Fraktion geforderten ÖPNV-Offensive für Baden-Württemberg und wollen den Anreiz, auf den ÖPNV umzusteigen, auch für Studierende erhöhen.“

Der aktuell laufenden landeweiten Umfrage zum Semesterticket wünschen die beiden Abgeordneten und eine hohe und ausdrucksstarke Teilnehmerzahl. Und der daraus folgenden Urabstimmung viel Erfolg. „Wir werden die Studierenden auf dem weiteren Weg hin zu einem landesweiten Ticket unterstützen!“

Standpunkt der SPD-Landtagsfraktion zum Nachlesen

27.04.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Schulessen und gelingende Ganztagsschule

 

Wer gut lernen soll, muss auch gut essen. Diese Aussage ist jedem Menschen klar ersichtlich und jeder weiß aus eigener Erfahrung, dass ein leerer Bauch ein Hindernis für gutes Lernen ist. Und obwohl diese Erkenntnis Allgemeingut ist, spielt das Schulessen eine immer noch zu geringe Rolle beim Thema Ganztagesschule.

Der Ausbau unserer Schulen zu Ganztagesbildungseinrichtungen muss mit einem Ausbau der Mensa-Infrastruktur und einem gesunden und bezahlbaren Mittagessen einhergehen. Landauf, landab werden in den Schulen neue Mensen errichtet. Häufig sind die Mensen jedoch nur provisorisch eingerichtet und verfügen nicht über eigentlich dafür gebaute Räumlichkeiten. Ein weiterer Ausbau ist an vielen Stellen somit notwendig. Doch die bauliche Seite ist nur ein Aspekt der Schulverpflegung.

Häufig kämpfen bestehende Mensen und mögen sie baulich noch zu gut sein, mit einer zu geringen Auslastung. Die Schüler gehen in der Mittagspause lieber zu den Imbissen und Fast-Food-Ketten in der Umgebung oder holen sich im Supermarkt um die Ecke etwas zu essen. Häufig sind Preis und Qualität nicht gut genug um die Schüler in der Schule zu halten. Die Notwendigkeit bezahlbare Preise zu ermöglichen, führen an vielen Orten zu erheblichen Qualitätsminderungen.

Das es auch anders gehen kann beweisen allerdings mittlerweile auch immer mehr Schulen. Verschiedene Formen der Zubereitung ermöglichen es, frische Ware auch zu günstigen Preisen anzubieten. Dass in jeder Schule stets frisch gekocht wird ist dabei ein sehr hehres, aber nur schwer zu erreichendes Ziel. Frisch gekochte Mittagessen können meist nur dort ermöglicht werden, wo Elterninitiativen tätig sind und Ehrenamtliche die Zubereitung übernehmen. Ist dies an Grundschulen häufig noch leistbar, stoßen die weiterführenden Schulen, die meist hunderte Mittagessen servieren müssen, an ihre Grenzen. Dass jedoch nicht nur in Großküchen hergestelltes Essen, das durch die Lieferzeiten kalt und wenig appetitlich bei den Schulen ankommt, eine Lösung sein kann, zeigen moderne Zubereitungsformen, die eine teilweise frische Zubereitung, mit geringem Personalaufwand erlauben. Konzepte, wie Cook & Chill, bei dem vorgekochtes Essen in Heißluftdämpfern wieder erhitzt wird oder auch Cook & Freeze, bei dem das Essen zuvor schockgefroren und dann in der Schule wieder erhitzt wird, können Möglichkeiten sein die Mahlzeiten kostengünstig und appetitlich zu servieren.

Auf welche Weise eine Mensa auch immer bewirtschaftet wird, der Investitionsbedarf für die Schulträger ist immens. Allerdings lohnt sich dieser Einsatz. Mit einer Mensa wird den Schülern nicht nur Nahrungsaufnahme ermöglicht, sondern die Schulen können einen Mittelpunkt für das Schulleben erhalten und damit entsteht auch ein erheblicher sozialer Mehrwert, der das Leben der Schulgemeinschaft nachhaltig verändert.

26.04.2018 in Jusos in Aktion von Kreisverband Biberach an der Riß

BildungsMUT am Mittwoch, 2.Mai.

 

Am Mittwoch, 02. Mai, besucht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, mit der Kampagne „BildungsMUT #WeilSchuleMehrKann“ Biberach.

Auf Einladung der Biberacher Jusos und des SPD-Ortsvereins Bad Buchau/Bad Schussenried diskutiert er ab 18:00 Uhr unter der Moderation von Jonas Prüssing mit Janaa Espenlaub von Arbeiterkind e.V. und dem Rektor der Hochschule Biberach, Andre Bleicher, über Chancengleichheit in unserem Bildungssystem. Musikalisch begleitet wird der Abend von Michel Stirner.

24.04.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Digitale Bildung – Schüler fit machen für die Zukunft

 

Der Einzug moderner Technik in die Schulen ist dringend geboten und wird von der aktuellen Landesregierung nicht in ausreichendem Maße gefördert. Auf den fortschreitenden Veränderungsprozess im Bildungsbereich will die SPD nicht nur reagieren, sondern ihn aktiv gestalten. Bereits in der letzten Legislaturperiode hat das SPD-geführte Kultusministerium mit dem neuen Bildungsplan 2016 wichtige Weichen gestellt, die nun allerdings konsequent umgesetzt werden müssen. Mit dem Beginn des Schuljahres 2017/2018 führt die Landesregierung an den Gymnasien ein Pflichtfach Informatik in der 7. Klasse ein. Durch die Konzentration auf die Gymnasien vertieft sich die Bildungsungleichheit zusätzlich und den Schülern an anderen weiterführenden Schulen werden wichtige Zukunftschancen genommen. Will man die Schüler besser für die Mediennutzung und die Informatik qualifizieren, so muss nach Ansicht der SPD eine bessere Aus- und Fortbildung der Lehrer diesem vorangehen. Qualifizierung darf sich dabei nicht nur als punktuelle Maßnahme verstehen, sondern muss kontinuierlich stattfinden. Ein Modellversuch „Lernendes Kollegium“ soll Weiterbildung und Personalentwicklung im Bereich digitale Bildung initiieren und fördern. Die Ideen der SPD für die digitale Bildung an den Baden-Württembergischen Schulen gehen somit weit über die Konzepte der aktuellen Landesregierung hinaus und würden eine wirklich nachhaltige Verankerung der neuen Medien an allen Schularten erlauben.

23.04.2018 in Landespolitik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

8-Punkte-Plan für starke Grundschulen

 

Angesichts neuer Herausforderungen, wie sinkenden Schülerleistungen, Integration junger Geflüchteter, Inklusion und steigenden Geburtenraten besteht an den Grundschulen im Land akuter Handlungsbedarf. Die SPD fordert die Regierung in einem 8-Punkte-Plan nun zum Handeln auf.

  1. Die Unterrichtsversorgung muss sichergestellt werden. Die angekündigten Stellenstreichungen müssen vor diesem Hintergrund verhindert werden. Angesichts der vollen Kassen des Landes ist der weitere geplante Abbau auch in den nächsten Jahren nicht nachvollziehbar. Vielmehr müssen, um die Lehrerversorgung auch in Zukunft sicher stellen zu können, die Studienkapazitäten an den Hochschulen ausgebaut werden um den prognostizierten Bedarf an neuen Grundschullehrern zu erreichen und neuen Aufgaben, wie beispielsweise dem Ethikunterricht in der Grundschule nachzukommen.
  2. Für den Bereich der frühkindlichen Bildung und der Grundschule muss eine Enquete-Kommission eingesetzt werden, die der Frage nachgehen soll, wie der perfekte Start in eine Bildungskarriere gelingen kann. Sie soll Maßnahmen formulieren um die wichtigsten bildungspolitischen Fragen, wie Bildungsungleichheit oder bestmögliche Förderung, zu klären.
  3. Die Grundschulen müssen mittelfristig 8 Poolstunden erhalten um die individuelle Förderung der Kinder zu verbessern.
  4. Es muss ein landesweites Leseförderprogramm aufgelegt werden, das beispielweise dem Programm „Lesen macht stark“ aus Schleswig-Holstein folgen könnte, was die Landesregierung im letzten Jahr noch kategorisch abgelehnt hatte.
  5. Die Stundenzahlen der Vorbereitungsklassen müssen erhöht werde. Entgegen dieser notwendigen Maßnahme um Kinder ohne Deutschkenntnisse möglichst rasch zu integrieren, kürzte das Kultusministerium im letzten Jahr die Stundenzahl von 18 auf 12 Stunden, was eine Integration zunehmend erschwerte.
  6. Rhythmisierte Ganztagesschulen müssen gefördert werden. Abwechslung zwischen Lern- und Entspannungsphasen sind pädagogisch dringend notwendig und müssen daher durch das Konzept der rhythmisierten Ganztagesschule besser umgesetzt werden. Die Einführung der Ganztagesschulen macht aber vor Ort nur in Zusammenarbeit mit Schülern, Lehrern und Eltern Sinn.
  7. Die Lehramtsstudiengänge müssen evaluiert werden und die Besoldungsanpassung auf A13 und damit das Niveau der Sekundarschulen geprüft werden.
  8. Die Schulleitungen müssen gestärkt werden. Bei immer weiterwachsenden Aufgaben, vor allem durch Ganztagesbetrieb, müssen die Schulleitungen entlastet werden. Daher muss die Entlastungsstundenzahl verdoppelt und ab 150 Schülern die Einrichtung einer Koordinationsstelle für Verwaltungsaufgaben ermöglicht werden. Durch Budgetlösungen könnte den Schulleitungen die finanzielle Durchführung des Betriebs erleichtert werden.

Mit diesen acht Punkten könnte das Land den Grundschulen wirklich nachhaltig helfen und die großen Herausforderungen vor denen diese Schulart steht, lösen helfen. Eine möglichst rasche Umsetzung wäre für eine gelingen der Bildungsmodernisierung im Land entscheidend.

Den gesamten Plan finden Sie unter: https://www.spd-landtag-bw.de/8-punkte-plan-fuer-starke-grundschulen/

 

23.04.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Stoch will Ende der Pannenserien und Entschädigung der Brenzbahnkunden

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich erneut in einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und fordert endlich ein Ende der Pannenserien auf der Brenzbahn und eine finanzielle Entschädigung der Bahnkunden.

19.04.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Rainer Hinderer fordert Transparenz im Fall des beschuldigten Heilbronner Erziehers

 

Die Antwort der Landesregierung auf Rainer Hinderers Antrag zu den Ermittlungen und zeitlichen Abläufen im Fall des Beschuldigten Erziehers in Heilbronn wirft weitere Fragen auf.

Die Tatsache, dass das Polizeipräsidium Heilbronn erst im August 2017 – und somit 1 ½ Jahre nachdem die Wohnung des beschuldigten Erziehers wegen des Verdachts auf Verbreitung, Erwerb oder Besitz kinderpornographischer Bilder durchsucht wurde, Kenntnis vom ausgeübten Beruf des Beschuldigten erlangte, macht Rainer Hinderer fassungslos.

"Unklar bleibt, wie das Polizeipräsidium Heilbronn davon Kenntnis erlangt hat und warum dies erst so spät geschah. Nach meinem Verständnis gehören die Angaben zum ausgeübten Beruf zu den Personalien, die ein Beschuldigter bereits zu Beginn eines Ermittlungsverfahrens zu machen hat. Spätestens bei der erstmaligen Konfrontation des Beschuldigten mit den vorliegenden Vorwürfen im Rahmen der Durchsuchung seiner Wohnung am 24. Mai 2016 hätte diese Angabe relevant werden müssen.", so Rainer Hinderer. "Es beruhigt mich daher auch keinesfalls, dass das Polizeipräsidium Heilbronn am 6. April 2018 dazu der Öffentlichkeit gegenüber mitteilte: „Festzuhalten ist, dass im Rahmen der Ermittlungen zur Person des Tatverdächtigen die Feststellung seiner beruflichen Tätigkeit hätte forciert werden sollen.“ Ich erwarte, dass offengelegt wird, wie es zu diesem nicht unbedeutenden Fehler kommen konnte und welche Prozesse konkret festgelegt werden, um in Zukunft solche Fehler zu vermeiden."

Unklar bleibt auch, was zwischen dem Zeitpunkt der Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten am 24. Mai 2016 und der Kenntnisnahme des Polizeipräsidiums Heilbronn in Bezug auf den ausgeübten Beruf des Beschuldigten im August 2017 ermittlungstechnisch mit welchen Ergebnissen passierte. Und offen lässt der Innenminister zuletzt die Frage, wann nach Auffassung der Landesregierung die Polizei den Kindergartenträger oder die Aufsichtsbehörde über die Vorfälle hätte informieren müssen, um eine weitere Kindeswohlgefährdung zu verhindern.

Einen Presseartikel zum Thema finden Sie unter: http://www.stimme.de/heilbronn/hn/Missbrauchsfall-Hinderer-fordert-Transparenz-bei-Polizei;art31502,4015191

Den dazugehörigen Antrag finden Sie unter: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3753_D.pdf

 

Termine

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28.05.2018, 20:00 Uhr - 28.05.2018 Mitgliederversammlung SPD OV Bad Buchau/Bad Schussenried
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:   Begrüßung Aktu …

13.06.2018, 14:30 Uhr SPD 60+ Treffen
Der SPD 60 plus Arbeitskreis Landkreis Biberach lädt jeden 2. Mittwoch des neuen Monat   Zur gemütli …

11.07.2018, 14:30 Uhr SPD 60+ Treffen
Der SPD 60 plus Arbeitskreis Landkreis Biberach lädt jeden 2. Mittwoch des neuen Monat   Zur gemütli …

12.09.2018, 14:30 Uhr SPD 60+ Treffen
Der SPD 60 plus Arbeitskreis Landkreis Biberach lädt jeden 2. Mittwoch des neuen Monat   Zur gemütli …

10.10.2018, 14:30 Uhr SPD 60+ Treffen
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Leni Breymaier

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