09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Ein neuer Wertstoffhof – eigentlich gut. Aber…

 

Ein zweiter Wertstoffhof an der Mittelbiberacher Steige ist für die Stadt eine sinnvolle Planung: Er ist näher gelegen für einen großen Teil der Bevölkerung und führt zur Vermeidung vieler Fahrten quer durch die Stadt. Dazu gibt es noch Platz für die Ansiedlung weiterer kleiner Betriebe. Das Problem dieses Standortes ist allerdings: Oberflächenwasser kann hier nicht zum Grundwasser hin versickern. Ein Bodengutachten (und auch die Verwaltung) schlug deshalb vor, eine Dachbegrünung vorzuschreiben.

09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Städtebaulicher Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“

 

Am 19. März hat der Gemeinderat den städtebaulichen Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“ beschlossen. Da dieses Gebiet Ende vergangenen Jahres mit einer Veränderungssperre belegt wurde, ist es richtig und konsequent, nun mit hoher Priorität den bisher fehlenden Bebauungsplan zu erstellen.

Das Plangebiet grenzt an die historische Altstadt und bildet den Übergang zu den westlichen Stadtquartieren. Bedingt durch die prominente Lage im Umfeld der Stadthalle bestand die Gefahr einer unkontrollierten Entwicklung, die die gewachsene Bebauungsstruktur und somit den Charakter des Plangebiets nachteilig hätte verändern können.

09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Platz für Feuerwehrleute

 

Mit dem Neubau des Feuerwehrhauses wurden dicht daneben auch wieder neun Wohnungen für Feuerwehrleute geschaffen. Die Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten direkt bei der Feuerwehr hatte sich auch schon im alten Gebäude in der Ehinger Straße sehr bewährt. Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Bedingungen für die Vermietung der neu errichteten Feuerwehr-Apartments festgelegt: Für aktive Feuerwehrleute wird die nach Mietspiegel berechnete Miete um 33 1/3 Prozent gekürzt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßen vor allem die damit verbundene Würdigung des Einsatzes der engagierten Ehrenamtlichen, aber auch der Hauptamtlichen.

09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Niemand wollte eine Mauer bauen

 

Die letzte Sitzung des Bauausschusses vor der Sommerpause behandelte noch einmal das Thema Lärmschutzwand am DFB-Minispielfeld im Gaisental. Wegen der Klage eines Anwohners hatte der Gemeinderat im Januar einem Vergleich des Verwaltungsgerichts zugestimmt bis zum 15. September eine 5 Meter hohe und 23 Meter lange Lärmschutzwand zu errichten.

09.11.2018 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Menschen sind unzufrieden - wir müssen etwas tun!

 

Wir fordern die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für mehr bezahlbaren Wohnraum!

Wir wollen den ÖPNV stärken, damit auch Neubaugebiete besser an das Verkehrsnetz angeschlossen werden!

Das Geld, das wir heute in Infrastruktur investieren, kommt den Menschen in Zukunft zu Gute.

Das sind - in wenigen Stichworten - die Kernaussagen der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag.

Das komplette Redemanuskript der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli sehen Sie hier!

 

09.11.2018 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

​​​​​​​415.000 Euro Zuschuss für Altheim, Bad Buchau und Riedlingen

 
Kloster Heiligkreuztal

Bund fördert Sanierung aus Denkmalschutzprogramm

 

​​​​​​​Heute ist ein großartiger Tag für den Denkmalschutz im Landkreis Biberach!“ freut sich Biberachs SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Gerster. In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags drei Maßnahmen in das Denkmal­schutz­programm des Bundes aufgenommen und eine Förderung bewilligt.

09.11.2018 in Ankündigungen von Kreisverband Biberach an der Riß

"In was für einem Europa wollen wir leben?"

 

SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht beim Politischen Martini des SPD-Kreisverbands

Der SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht kommt am Freitag, 16. November, um 19.30 Uhr zum Politischen Martini des SPD-Kreisverbands Biberach in die Gaststätte " Zum Gartenheim" nach Laupheim. Traditionell wird dabei die aktuelle Lage bilanziert und über die politische Arbeit der SPD diskutiert, diesmal unter dem Motto "In was für einem Europa wollen wir leben?"

08.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

ITZ Plus – ein Plus für Biberach!

 

2015 übernahm die Stadt die Projektträgerschaft für das Regio-WIN-Leuchtturmprojekt „Innovations- und Technologietransferzentrum Plus“. Der Förderantrag der Kooperationspartner Stadt, Landkreis, IHK Ulm und Hochschule Biberach war 2016 erfolgreich. Somit fließen Fördergelder von der EU (fast 5 Mio Euro) und vom Land (2 Mio Euro), die neben der Beteiligung des Landkreises (750000 Euro) in die Finanzierung des Projekts (insgesamt 12,5 Mio Euro) eingehen. Nach einem Architektenwettbewerb folgte nun der Gemeinderat dem Votum der Fachjury und stimmte mit großer Mehrheit für den Entwurf von „Deubzer König + Rimmel“, der durch sein überzeugendes Raumkonzept als auch durch seine äußere Gestaltung dem ITZ Plus nun ein unverwechselbares Gesicht gibt.

08.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Gelebte Partnerschaft

 

Besonders hat die SPD-Fraktion des Gemeinderats im neuesten Jahresbericht von „Städte Partner Biberach e. V.“ beeindruckt, dass es diesem Verein gelungen ist, jüngere Mitglieder zu finden und diese zu motivieren, Verantwortung zu übernehmen. Dieser Generationendialog bereitet aktuell vielen Vereinen große Schwierigkeiten und so sehen wir nun, wie zukunftsorientiert der „Städte Partner Biberach e. V.“ handelt. Die Mischung bei den Aktiven von Gründungsmitgliedern und neu dazu Gekommenen macht dies deutlich.

08.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Die Mauer am evangelischen Friedhof – wie wichtig ist sie?

 

Unansehnlich ist die Situation an der Treppe neben dem evangelischen Stadtfriedhof. Ein Zaun versperrt eine wichtige Fußwegverbindung zwischen Stadt und Talfeld. Nun sollen Mauer, Treppe und neogotisches Eingangsportal erneuert werden – für stolze 730.000 Euro.

Man muss wissen: Der evangelische Friedhof, zu dem die Mauer gehört, ist ein wichtiges, für unsere Stadtgeschichte einzigartiges historisches Denkmal, vielleicht das wichtigste neben der Stadtpfarrkirche und dem Hospitalkomplex. Denn er zeugt von vielen Menschen, die unsere Stadt geprägt haben. Das beginnt mit den Grabplatten der Reformatoren am Chor der HeiligGeist-Kirche, dazu kommen Gräber und Grüfte der Bürger, die als Künstler, Unternehmer, Pfarrer oder Architekten (Hugo Häring!) für den guten Ruf unserer Stadt stehen. Dazu gehören auch die Soldatengräber und die Ruhestätten einiger britischer Kriegsopfer. Hier also wird – das klingt paradox – Stadtgeschichte lebendig.

Termine

Alle Termine öffnen.

13.12.2018, 10:15 Uhr 65 Jahre Landesschulbeirat

13.12.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Bürgersprechstunde

14.12.2018, 14:00 Uhr Weihnachtsfeier der Aufbaugilde

15.12.2018, 15:00 Uhr - 15.12.2018 Adventscafé OV Laupheim
Sicherlich werden wir einen kleinen Rückblick auf das Jahr 2018 werfen. Sicherlich werden wir eine Ausblick auf da …

17.12.2018, 00:00 Uhr - 17.12.2018 Kommunalwahlen! Mitgliederversammlung OV Ochsenhausen
Tagesordnung: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung Franz Lemli, SP …

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

13.12.2018, 10:15 Uhr
65 Jahre Landesschulbeirat Haus der Wirtschaft, Stuttgart

13.12.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr
Bürgersprechstunde Abgeordnetenbüro, Wilhelmstraße 3

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