21.02.2020 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Kreis muss mehr tun für Wohnen, Klima und ÖPNV

 

Haushaltsrede SPD-Fraktion im Biberacher Kreistag

Kirchturmdenken? Sitzen doch zu viele Bürgermeister im Kreistag, die eher das Wohl ihrer Gemeinde als das Wohl der Menschen im ganzen Kreis sehen? Nur 21 Stimmen erhielt die SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen für ihren Antrag, die Kreisumlage um 0,5% zu erhöhen. Mit diesen Einnahmen sollen wichtige politische Ziele wie bezahlbares Wohnen, Klimaschutz und besserer ÖPNV erreicht werden.

Im Folgenden lesen Sie die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli.

 

13.12.2019 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Bezahlbares Wohnen, Fachkräfte gewinnen, Verbesserung der Mobilität und Breitbandausbau

 

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag

Investieren in die Infrastruktur, um den Landkreis attraktiv und lebenswert für alle Generationen und sozialen Gruppierungen zu machen - diese Forderung steht im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktion. Während andere Fragktionen eine Senkung der Kreisumlage fordern (die hier im Kreis sowieso schon die niedrigste in ganz Baden-Württemberg ist), setzt sich die SPD für Verbesserungen für die Menschen ein.

 

Nachfolgend können Sie die Rede im Wortlaut nachlesen. Viel Spaß!

28.10.2019 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

SPD will neues Wohnheim für Klinikpersonal

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag will, dass beim neuen Biberacher Krankenhaus am Standort Hauderboschen wieder ein Wohnheim für Schülerinnen und Schüler sowie für Klinik-Beschäftigte gebaut wird.

Mit dem Wechsel des Klinikstandorts im nächsten Jahr wird auch das jetzige Wohnheim in der Riedlinger Straße wegfallen.

17.09.2019 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

SPD-Kreistagsfraktion: Franz Lemli bleibt Vorsitzender

 

Die neue SPD-Kreistagsfraktion hat sich vor dem Zusammenkommen des neuen Kreistags konstituiert und Wahlen durchgeführt. Franz Lemli aus Warthausen ist dabei einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.

"Wir sind natürlich enttäuscht über den Verlust von zwei Mandaten", so der wiedergewählt Fraktionschef Franz Lemli, "gehen aber trotzdem voll motiviert in die neue Wahlperiode." Obwohl der Landkreis Biberach vergleichsweise sehr gut dasteht, gibt es laut SPD viel anzupacken. Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre sind...

Im neuen Kreistag ist die SPD mit vier Sitzen vertreten. Neben Franz Lemli (2. v. l.) ist Martina Miller (2. V. r.) aus Laupheim wiedergewählt worden. Simon Özkeles (l.) aus Ummendorf und Martin Gerster MdB (r.) aus Biberach sind neu im Kreisparlament.

15.12.2017 in Kreistagsfraktion von Andreas Stoch

Für eine praktikable Radfahrausbildung braucht die Polizei mehr Personal

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich schriftlich an Innen- und Kultusministerium gewandt, damit auch weiterhin eine dezentrale und praktikable Radfahrausbildung im Landkreis zu gewährleisten werden kann. Beide Antworten aus Stuttgart hält Stoch für unzureichend, denn sie gehen nicht auf das Grundproblem ein, nämlich dass der Polizei schlicht und einfach das Personal dafür fehlt.

22.11.2017 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Josef Martin sieht Handlungsbedarf im Kreishaushalt

 

Hauptamtliche Jugendarbeit, Fachkräftemangel, Jobticket, bezahlbarer Wohnraum, Unterstützung der Ehrenamtlichen - das sind nur ein paar der Themen, die die SPD-Kreistagsfraktion in den haushaltsberatungen fordert. Die komplette Rede finden Sie hier...

14.11.2016 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Lemli fordert intensive und nachhaltige Stärkung der Schwächeren

 

Unterstützung für das Personal der Kreisverwaltung, eine hauptamtliche Geschäftsstelle für den Kreisjugendring und mehr Mittel für eine bessere Integration in Ausbildung und Beruf, das sind die wesentlichen Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion für den kommenden Haushalt. Der Fraktionsvorsitzende Franz Lemli erläutert die finanzbaren Mehrausgaben in seiner Haushaltsrede: "Gerade in finanziell guten Zeiten und die haben wir, ist es unsere Pflicht sich intensiv um eine nachhaltige Stärkung der Schwächeren zu kümmern."

Die vollständige Haushaltsreden finden Sie nachfolgend.

19.11.2015 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag

 

Wir alle stehen, auch heute noch, unter den Eindrücken der furchtbaren terroristischen Anschläge in Paris und die in den letzten Tagen spürbare Angst der Menschen. Deshalb ist es auch nicht einfach ins  „Tagesgeschäft“ überzugehen.

Es wird aber einem in diesen Tagen noch stärker bewusst, dass viele Flüchtlinge die zu uns kommen, gerade vor diesen Terror, vor dieser jahrelangen Angst geflohen sind. Deshalb sind wir verpflichtet ihnen eine bessere Zukunft bieten. Frieden, Arbeit, menschenwürdige Unterbringung – eben Zukunft ohne Angst.

27.05.2015 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Kreisräte informieren sich in Vorarlberg über nachhaltige Energiewirtschaft

 

Bei einer zweitägigen Informationsreise nach Vorarlberg informierten sich die Mitglieder des Kreistags mit Landrat Dr. Heiko Schmid an ihrer Spitze bei den Illwerken wie die österreichischen Nachbarn das Thema nachhaltige Energiewirtschaft angehen und umsetzen. Ein Empfang im vorarlbergischen Landtag in Bregenz und anschließender Diskussion mit Landtagspräsident Harald Sonderegger zu aktuellen landespolitischen Themen rundeten das Programm ab. Lesen Sie die Pressemitteilung des Landratsamtes...

03.03.2015 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß

B 465 Warthausen und Ingerkingen: SPD-Kreistagsfraktion macht Druck

 

Die SPD-Fraktion im Biberacher Kreistag will die neue Chance nutzen, die Ortsumfahrungen Warthausen und Ingerkingen doch noch in den Bundesverkehrswegeplan zu bringen. Fraktionschef Franz Lemli hat sich an Landrat Dr. Heiko Schmid gewandt mit der Bitte, zusammen mit den Gemeinden Schemmerhofen und Warthausen zeitnah aktualisierte Verkehrsprognosen zu erstellen und die bisherigen Daten zügig zu überarbeiten.

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