15.01.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Wo bleibt die Unterstützung für die Eiszeitkunst?

 

Ministerpräsident Winfried Kretschmann protegiert die Entwicklung einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption mit dem Titel „Baden-Württemberg und seine Kelten“ und verspricht starke finanzielle Unterstützung für die Heuneburg als deren zentraler Bestandteil. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt durchaus die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption, fragt sich aber, wo die Unterstützung für die Eiszeithöhlen im Ach- und Lonetal bleibt.

07.01.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

SPD startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas – Andreas Stoch bittet um Unterstützung

 
Sascha Binder, Malu Dreyer und Andreas Stoch beim Start des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas.

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist am Montagmittag beim traditionellen Jahresauftakt der Landes-SPD in Stuttgart gefallen. Einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf wurde von Parteichef Andreas Stoch vorgelegt. Ab sofort sammelt die SPD die benötigten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos gibt es hier

24.12.2018 in Ankündigungen von Kreisverband Biberach an der Riß

Martin Schulz kommt nach Fischbach

 

Neujahrsempfang der Kreis-SPD

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt Martin Schulz nach Fischbach. Der SPD-Kanzlerkandidat 2017 und langjährige Präsident des Europäischen Parlaments ist Hauptredner beim traditionellen Neujahrsempfang der Kreis-SPD. Dieser findet am Freitag, 18. Januar, um 19 Uhr in der Fischbacher Gemeindehalle statt. "Wir freuen uns riesig über die Zusage von Martin Schulz und rechnen mit zahlreichen Gästen", so der SPD-Kreisvorsitzende Martin Gerster.

22.12.2018 in Landespolitik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Kürzung bleibt Kürzung, Herr Minister“

 

Rainer Hinderer kritisiert die Zahlenjongliererei der grün-schwarzen Landesregierung und speziell Sozialminister Manfred Lucha: „Trotz aller schönen Reden lässt sich nicht verbergen, dass die Landesmittel im Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 deutlich geringer sind als in den Vorjahren – Kürzung bleibt Kürzung, Herr Minister.“

Stellte das Land in den Jahren 2016 und 2017 noch 255 Millionen Euro für das Jahreskrankenhausbauprogramm im Haushalt bereit, so sank das Volumen im Haushaltsjahr 2018 bereits auf 235 Millionen und wird 2019 nur noch mit 222 Millionen Euro zu Buche schlagen. Das Gegenrechnen mit Mehrausgaben in anderen Bereichen der Krankenhausförderung sei billig. „Diese Steigerungen sind nicht aufgrund einer gezielten Krankenhausförderungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung gewachsen, sondern dem beharrlichen Verhandeln der Kommunen in der gemeinsamen Finanzkommission des Landes und den zusätzlichen Mitteln der schwarz-roten Bundesregierung für den Krankenhaus-Strukturfonds geschuldet“, so Hinderer und ergänzt: „Damit die Bundesmittel nach Baden-Württemberg fließen, ist eine entsprechende Kofinanzierung aus Landesmitteln notwendig, diese hat dann Gott sei Dank in letzter Minute doch zu einer Korrektur der Haushaltsbeschlüsse von Grün-Schwarz geführt“. Kritisch sieht Rainer Hinderer auch, dass erst über den Nachtragshaushalt ein mehr als bescheidener Betrag von 10 Mio Euro für die Digitalisierung der Krankenhäuser eingeplant wurden und bezeichnet dies als „Tropfen auf dem heißen Stein“.

17.12.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Erstaunen über Kreistagsdiskussion zur Förderung Archäopark

 

Mit großem Erstaunen hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch die Diskussion um die Förderung der Betriebskosten des Archäoparks Vogelherd in Niederstotzingen zur Kenntnis genommen. Insbesondere die Äußerungen von Kreisrat und OB Bernhard Ilg haben ihn hier verwundert.

17.12.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Grün-schwarz nimmt den Feuerwehren im Land zwei Millionen Euro weg

 

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren im Land verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Heilbronn und Neckarsulm Rainer Hinderer und Reinhold Gall üben scharfe Kritik an der Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Auf Antrag und mit Stimmen der Regierungsfraktionen wurde in der Sitzung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche beschlossen, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der heutigen zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land.

 

„Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren verlassen sich auf die Mittel, die im Doppelhaushalt 2018/19 eingestellt wurden, und haben damit fest geplant“, zeigen sich Gall und Hinderer empört. Die Argumentation der Landesregierung, dass die Änderung im Nachtragshaushalt aufgrund der Oktober-Steuerschätzung, die von einem Rückgang des Feuerschutzsteueraufkommens ausgeht, vorgenommen werden muss, lassen sie dabei nicht gelten.

 

„Das Land schwimmt im Geld und wäre problemlos in der Lage, die fehlenden zwei Millionen selbst zu kompensieren“, erläutern die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. Die Landesregierung versäume es so, für Verlässlichkeit und Planbarkeit im Bereich der Inneren Sicherheit einzustehen. Stattdessen habe sich die grün-schwarze Landesregierung entschieden, den Feuerwehren im Land weniger Geld für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und zur Errichtung von Feuerwehrhäusern zur Verfügung zu stellen. „Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes beklagt, dass Mittel für Fahrzeuge und Gebäude fehlen, und die Landesregierung findet als Antwort eine Mittelkürzung“, so Gall und Hinderer und ergänzen: „Scheinbar hat die Feuerwehr für die Landesregierung nicht die Bedeutung, die sie für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes hat."

Termine

Alle Termine öffnen.

20.01.2019, 11:00 Uhr Jahresempfang Frankenbach

20.01.2019, 11:00 Uhr Neujahrsempfang SPD Sandhausen

20.01.2019, 17:00 Uhr Neujahrsempfang der Stadt Giengen

20.01.2019, 18:00 Uhr Jahresempfang Leingarten

21.01.2019, 19:30 Uhr Neujahrsempfang der Landesvertretung Baden-Württemberg im EU-Parlament

Alle Termine

Leni Breymaier

Leni Breymaier

20.01.2019, 11:00 Uhr
Jahresempfang Frankenbach Frankenbach, Gemeindehalle

20.01.2019, 11:00 Uhr
Neujahrsempfang SPD Sandhausen Ehemalige Synagoge, Sandhausen

20.01.2019, 17:00 Uhr
Neujahrsempfang der Stadt Giengen Walter-Schmid-Halle, Giengen

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