Die „Grokopposition“ – ein Interviewkommentar der Jusos Biberach

Veröffentlicht am 02.03.2018 in Allgemein

Opposition! Nein, Ko...äh…GROKO! Oder doch nicht? Ja oder Nein? Schulz oder Nahles? Nein oder Ja? Ok – zugegeben, das, was sich bei der SPD gerade abspielt, ist nicht gerade das, was man von einer etablierten Volkspartei erwarten würde. In zwei Wochen jedoch hat dieser „Eiertanz“ ein Ende – am 2. März werden die Stimmen des Mitgliedervotums der SPD zur Groko ausgezählt. Die Frage auf dem Stimmzettel ist simpel, die Antwortmöglichkeiten genauso: Ja oder Nein. Doch das, was dahinter steckt, ist alles andere als simpel und ihre Beantwortung hat weitreichende Folgen, nicht nur für die SPD, sondern für uns alle, für ganz Deutschland. Wir Jusos haben uns auch viel damit beschäftigt und wollen euch einen kleinen Einblick in unsere Gedankenwelt geben im Interview mit uns selbst.

 

Liebe Jusos, was haltet ihr von dem Koalitionsvertrag? Hat das Verhandlungsteam genug rausgeholt ?

Auch wenn wir mehrheitlich der Meinung sind, dass der Koalitionsvertrag durchaus eine sozialdemokratische Handschrift trägt, beispielsweise, was die endlich kostenfreie und fair vergütete Ausbildung, die Förderung des Bafög, aber auch vermeintliche Kleinigkeiten, wie ein detailliert ausformulierter Maßnahmenplan zum Hochwasserschutz, der durchaus auch für Biberach relevant werden könnte, angeht, und die SPD zudem sehr wichtige Ministerien für sich verbuchen konnte, wurden auch Fehler gemacht. Zum Einen, wäre da die überaus chaotische Personaldebatte und der daraus resultierende Verlust an Glaubwürdigkeit aber evtl. auch das Problem zu nennen, das vieles, was auf Initiative der SPD in die Wege geleitet, der Kanzlerin „gutgeschrieben“ wurde, wie zum Beispiel das ElterngeldPlus, das fehlendes Einkommen ausgleicht, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. 2015 trat es in Kraft getreten ist und im selben Jahr hat sich die Zahl der Mütter und Väter, die dieses in Anspruch genommen haben und nehmen, verdoppelt. Oder es ist eben doch das Gefühl, dass der Koalitionsvertrag zwar viele rote Zeilen enthält, aber der vielbenannte „große Wurf“ fehle bzw. Punkte von größerer Relevanz zu oberflächlich und ungenau formuliert wurden. Das war und ist enttäuschend, nicht nur für uns.

Die Entscheidung liegt nun bei euch Mitgliedern. Werdet ihr für Ja Stimmen oder wollt ihr diese Große Koalition gar nicht?

Begeistert sind wir alle nicht von dieser möglichen Neuauflage der GroKo da ist sich ausnahmsweise die komplette Partei einig. Beide Seiten haben starke und nachvollziehbare Argumente, aber was ist besser: Endlich eine mehr oder weniger stabile und vor allem voll handlungsfähige Regierung zu haben, dabei jedoch das merkelsche „Weiter so!“ und vermutlich eine weiter Legislaturperiode ohne große Durchbrüche hinnehmen, in einer Zeit der weltweiten ökologischen, gesellschaftlichen und politischen Instabilität, wo Veränderung eigentlich bitter nötig wäre? Oder eben mit „Nein“ zu stimmen, die Angst vor der Ungewissheit darüber, wie es dann weitergeht, zu überwinden, dafür aber eine ernsthafte Erneuerung vorantreiben, die Glaubwürdigkeit der Partei wieder herzustellen, aber auch den Anstoß zu einer dringend nötigen Veränderung in Deutschland bieten?

Eine heiß diskutierte Frage das stimmt. Eine weitere sehr heiß diskutierte und sehr umstrittene Frage, ob es okay war die Hashtags #tritteinsagnein Kampagne ins Leben gerufen zu haben, wurde von den Jusos angeheiz. Wie steht ihr dazu???

Viele sind ja bekanntermaßen genau deswegen in die SPD eingetreten, um eben diese Entscheidung beeinflussen zu können. Die Hashtags #Tritteinsagnein und #Nogroko standen oftmals in der Kritik, undemokratisch zu sein. Wir würden gerne ein bisschen näher darauf eingehen.

Zum Einen gab und gibt es schon immer viele Leute, die auch in viele andere Parteien oder Vereine eintreten und viele wichtige Entscheidungen beeinflussen können, sonst aber nicht sehr aktiv sind. Zum Anderen ist für Viele genau dieser Schritt, aufzustehen und einzutreten, der Schwierigste. Aus Erfahrung können wir bestätigen, dass Mitglieder oftmals dabei bleiben, wenn sie erst einmal an einer Sitzung teilgenommen und gesehen haben, wie sich ehrenamtliche Parteiarbeit tatsächlich abspielt und was man auch als „einfaches“ Mitglied, gerade in der SPD, alles erreichen und beeinflussen kann. Zu guter letzt gab es diesen Vorwurf auch schon 2013 beim Mitgliederentscheid in unserer Partei über eine GroKo und siehe da, 90% der Neumitglieder damals sind noch heute in der Partei.

 

In den letzten Wochen standen die Jusos teilweise scharf in der Kritik. Einige behaupten ihr würdet die Partei spalten, andere widerum unterstellen euch, ihr wisst gar nicht was ihr mit eurer NoGroKo Kampagne alles anrichten könnt. Was ist denn die Haltung von euch Jusos im Kreis Biberach?

Unsere Haltung dazu?!? Wir finden das es genau das ist, was uns Jusos und die gesamte SPD im Moment am meisten auszeichnet: sie ist vorhanden, lebhaft, innerhalb, wie auch nach außen. Es ist doch fantastisch das wir nach der Bundestagswahl mehr über Inhalte reden als davor. Wir finden dies muss unserer Meinung nach unbedingt aufrechterhalten werden! Zwar wäre an der ein oder anderen Stelle ein wenig mehr Einstimmigkeit wünschenswert, jedoch ist der Diskurs, der öffentliche und freie Austausch von Meinungen genau das, was unsere Demokratie ausmacht. Egal, wie das Votum ausgeht, für uns ist klar, eine demokratische Entscheidung ist unbedingt zu akzeptieren. Man muss sie nicht gut heißen, aber eben damit umgehen können. Wir sehen unsere Aufgabe weiterhin darin, die politische Debatte aufrecht zu erhalten, allerdings wieder mehr auf Inhalte zu lenken, sowie gerade jüngere Menschen in diesen aufregenden Zeiten einzuladen und sie mit den nötigen Mitteln auszustatten, sich politisch engagieren zu können.

Und wie wollt ihr das schaffen?

Wir wollen Junge Menschen für die Politik begeistern in dem wir ihnen unser Angebot zeigen. Wir haben jeden Monat Sitzungen, wir machen Aktionen wie zum Beispiel zum Weltfrauentag, wir gehen gemeinsam auf Veranstaltungen, wir organisieren auch Veranstaltungen aber natürlich kommt auch der Spaß nicht zu kurz und wir nehmen gemeinsam an Fußballtunieren teil wie zum Beispiel letztes Jahr in Ulm beim kicken gegen Rassismus. Jeder ist herzlich eingeladen einfach mal vorbeizukommen oder ihr könnt uns über Facebook, Instagram anschreiben. Außerdem könnt ihr uns auch über das Internet unter www.jusos-biberach.de.

Ihr habt die Chance Demokratie zu gestalten! Kommt vorbei und redet mit, denn es ist UNSERE Zukunft!

 
 

Homepage JUSOS Kreis Biberach

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