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Ihr Ortsvereinsvorsitzender
Mathias Rieger
29.05.2017 in Topartikel Ortsverein
Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.
Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.
Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.
Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.
Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.
16.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Hier noch ein paar Informationen zu Bettinas Person und ihren Zielen.
Der Flyer als PDF:
13.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Liebe Genoss*innen und Freund*innen der SPD Biberach,
links seht ihr Auszüge aus dem Wahlprogramm unserer Landtagskandidatin Bettina Weinrich.
Der Flyer als PDF:
https://www.spd-biberach.de/dl/Flyer_Bettina.pdf
Viele Grüße,
Werner Höra
05.02.2021 in Allgemein von JUSOS Kreis Biberach
Diskutier mit am Sonntag, 7. Februar ab 16 Uhr.
Unsere Generation wird politisch. Überall im Land kandidieren dieses Jahr junge Menschen, um uns in den Parlamenten zu vertreten. Und auch außerhalb von Parteien werden immer mehr junge Menschen politisch aktiv. Für unsere Generation ist klar: Es muss sich etwas verändern.
Wir wollen unter dem Motto „Die Jugend kann das!" digital mit Aktiven aus verschiedenen Jugendorganisationen, Initiativen und Verbänden ins Gespräch kommen – und zwar bewusst überparteilich. Dazu haben wir Vertreter:innen aus dem Landesschülerbeirat, den Gewerkschaften, von Fridays for Future und den Jungen Europäern eingeladen. Wir wollen gemeinsam diskutieren, was unsere politischen Ziele als junge Generation sind, wie wir uns politisches Engagement vorstellen und vor welchen Herausforderungen wir stehen.
Anschließend wollen wir mit jemandem sprechen, der vorgemacht hat, wie man als junger Mensch die Politik so richtig aufmischen kann. Marian Schreier ist Bürgermeister der Stadt Tengen, war zu seinem Amtsantritt der jüngste Bürgermeister Deutschlands und hat Ende letzten Jahres in seiner Heimatstadt Stuttgart als Oberbürgermeister kandidiert. Marian hat einen modernen, innovativen Wahlkampf geführt und mit seiner Kampagne bundesweit Aufsehen erregt. Mit ihm wollen wir vor allem darüber diskutieren, wie ein neuer, junger Politikstil aussehen kann.
Lust dabei zu sein? Dann schick uns doch eine Email (madlen.dobler@yahoo.com) oder eine kurze PN auf unseren Social Media Kanälen ("Jusos Kreis Biberach")
04.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Laupheim
Haushaltsrede 2021 SPD Martina Miller und Edith Lorenz Henselmans 01.02.2021
Die Corona Lage bleibt weiterhin angespannt und lähmt das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Wir bedanken uns bei allen, die beruflich wie ehrenamtlich geholfen haben, diese einmalige Herausforderung zu bewältigen. Gleichzeitig unterstützen wir unsere Selbständigen sowie das Betreuungs - und Lehrpersonal in ihrer Kritik bezüglich der Hilfsgelder und der fehlenden Perspektive zur Wiederöffnung Ihrer Geschäfte und Einrichtungen. Von den Verantwortlichen erwarten wir ein deutliches Nachjustieren für die Zugänglichkeit der dringend benötigten Impfstoffe.
Wie sich die wirtschaftlichen Folgen auf unseren Kommunalhaushalt auswirken, ist für niemanden absehbar. Dennoch müssen auch im Haushaltsplan 2021 die Grundsätze und Richtlinien der Kommune festgelegt werden. Die Gemeindeordnung überträgt dem Gemeinderat dabei die Grundsatzkompetenz, ihm obliegt die kommunalpolitische Führung.
Mit unseren Anträgen und Anfragen stellt sich die SPD genau dieser Verantwortung. Dies mag anstrengend und zeitaufwendig sein, aber wem das Ringen um die besten Entscheidungen lästig ist, der missachtet das Fundament der Demokratie.
Änderungsbedarf sehen wir in der derzeitigen Beratungsmodalität. Wir wünschen uns eine allgemeine Ratsbeteiligung zur 1. Haushaltslesung. Dieses Verfahren hat sich allgemein und bereits in der Vergangenheit bewährt. Es ermöglicht eine effiziente Beratung auf Augenhöhe.
Leider ist es uns nicht möglich, 776 Seiten HH Plan mit der uns gebotenen Sorgfalt, in wenigen Minuten zu kommentieren. Dennoch wollen wir folgende Schwerpunkte ansprechen:
Ein unverzichtbares Element ist das vielgelobte Bürgerschaftliche Engagement.
Unabdingbar ist für die SPD daher eine verlässliche und zeitnahe Umsetzung des Martinusladen zu einem Haus der Begegnung. Wir sehen die Stadt in der Pflicht, sich für sozial benachteiligte Mitbürger einzusetzen und dieses Engagement nicht zwingend von einer Bezuschussung abhängig zu machen.
Wie bei der Haushaltsberatung 2020 unterstützen wir die Weiterentwicklung des Planetariums als Einrichtung für Volksbildung und Jugendförderung . Vorbehaltlich der noch ausstehenden Übergangslösung und dem Breitbandanschluss fordern wir ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Finanzplanung.
Für die Umsetzung und Erarbeitung eines nachhaltigen Konzeptes zur Biodiversität erwarten wir zukünftig die Einbeziehung des engagierten Agenda Arbeitskreis Umwelt und Natur.
Das Pflanzen von 124.000 Blumenzwiebeln wird im Frühjahr die Seele beflügeln, aber spannend wird Naturschutz dann, wenn dieser Einschränkungen zur Folge hat.
Umwelt und Klimaschutz
Neben der Digitalisierung ist der Schutz von Umwelt und Klima generell ein Schwerpunktthema. Erstmals beantragte die SPD 1990 ein kommunales Energiemanagement. Aktuell fordern wir die Wiederauflage der erfolgreichen Kooperation mit KEA und erwarten mit Spannung das Angebot der Energieagentur.
Wir freuen uns auf unsere städtische Beteiligung der Aktion " 1000 Bäume für 1000 Gemeinden" des Gemeindetags. Unser Antrag 2020 zum Artenschutz wurde ja zunächst ablehnend betrachtet jedoch im November erfreulicherweise umgesetzt.
Kritisch hinterfragen wir die Bilanz der gefällten Bäume im privaten wie im öffentlichen Raum. Warum wurden entlang der Nordtangente zwischen Bronner Straße und Konrad Adenauer Str. von 20 Straßenbegleitbäumen 14 gefällt ?
Daher sind wir gespannt auf die zugesagte Beratung des Baumkatasters und der Naturdenkmäler. Wir gehen davon aus, dass Streuobstwiesen, als bedeutender Bestandteil unserer Kulturlandschaft, berücksichtigt werden.
Unsere Befürchtungen zur Trennung von Bau und Umweltausschuss haben sich bewahrheitet. Die nur zweimalige Einberufung des Umweltausschusses steht im Widerspruch zu dessen Bedeutung. Hier ist eine deutliche Aufstockung notwendig.
Mobilität
Wir möchten das Mobilitätskonzept aktiv begleiten und schlagen neben dem Ausbau der Infrastruktur die Erstellung eines kommunales Radwegenetzes vor mit der Vernetzung aller Akteure und einer Online- Plattform zur aktiven Bürgerbeteiligung. Der Nationale Radverkehrsplan empfiehlt eine Mittelbereitstellung von 8 - 15 Euro pro EW. Unsere eingestellten 3 Euro betrachten wir daher als nicht ausreichend. Für den Sommerbetrieb sollte dringend das Radwegnetz am Freizeitbereich umgesetzt werden. Wir setzen uns auch für diesjährige Beteiligung am Bundesweiten Aktionstag "Mobil ohne Auto" ein.
Stadtentwicklung
Die Problematik der Baulücken und Leerstände erfordert eine Sachdarstellung im Bauausschuss unter Prüfung der vielfältigen Förderprogramme. Ein wichtiges Instrument ist auch die Nachverdichtung im Bestand. Oftmals spielt die Kommunikation eine Schlüsselrolle. Wir wiederholen daher unseren Antrag zur Schaffung eines Runden Tisches mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen zu finden. Wir freuen uns auf die Umsetzung unseres Antrages von 2017 zur Neuordnung der Vergaberichtlinien für die Bauplatzvergabe.
Unsere Bemühungen zum Erhalt heimatgeschichtlich bedeutender Gebäude und historische gewachsener Platzgestaltungen haben bei den Laupheimern viel Unterstützung erfahren. Wir nehmen das Angebot der Stadtplanung gerne an und leiten konkrete Vorschläge weiter.
Bildung und Betreuung
Bedauerlicherweise ist es abhängig vom jeweiligen Wohnort der Eltern, ob sie Kitagebühren bezahlen müssen. So erfolgt in Biberach der Einstieg zur steuerfinanzierten Betreuung. Wir erwarten die volle Gebührenübernahme von Corona- bedingten Betreuungsausfällen und sehen das Land in der Pflicht, den Kommunalen Haushalt zu entlasten.
Leider gelingt es uns nicht, das Angebot der Ferienbetreuung auf die auswärtigen Mitarbeiter der Betriebe und Einzelhändler in Laupheim auszuweiten.
Es gibt kaum ein Thema, das in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutiert wird, wie das Rathaus und Parkhaus.
Nachdem der GR eine Mehrheitsentscheidung getroffen hat, muss dieser Beschluss, nachdem vom OB kein Wiederspruch erfolgte laut Gemeindeordnung auch vollzogen werden. Für eine zukunftsgewande Raumplanung beantragt die SPD ein aktuelles Raum -und Funktionsprogramm.
Die Verwaltung möchte eine kritische Betrachtung zur Auslastung des Parkhauses vermeiden. Es hilft aber auch kein Schönreden. Mit bisherigen 770 Fahrzeugen müssen wird uns eingestehen, dass der Standort nicht angenommen wird. Mit unseren konstruktiven Vorschlägen zur Gebührengestaltung, einer Parkkonzeption mit der Tiefgarage, oder der barrierefreier Zugang der Treppenanlage könnte das Parkhaus attraktiver werden. Wir leiten auch den Vorschlag eines Bürgers, zur Prüfung der Abschließbarkeit für die untere Dauerstellplatzebene, weiter.
Ausblick
Wir freuen uns auf die Umsetzung des Wohnbauprojektes Fichtenweg sowie die Auszeichnung der Kita Pusteblume als Leuchtturmprojekt für bezahlbaren Wohnraum. Wir bedanken uns auch für die Aufstockung der Schulsozialarbeit für die Wielandschule. Im Bereich der Gewerbeansiedlung verfolgen wir gespannt die Entwicklung. ( Gewerbegebiet Laupheim Ost).
Dieser HH Entwurf zwingt uns in einen Konflikt: Zum einen würdigen wir diesen professionell aufgestellten Haushalt. Auf der anderen Seite befürchten wir, dass für uns wichtige Projekte keinen Eingang finden könnten. Nun sind wir gespannt auf den Verlauf der Debatte.
06.01.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Liebe Genoss*innen und Freund*innen der SPD Biberach,
ich wünsche euch recht herzlich im Namen des Ortsvorstandes der SPD Biberach ein frohes und gesundes, neues Jahr 2021. Mögen die Coronabeschränkungen hoffentlich bald vorbei sein.
Liebe Grüße,
Werner Höra
12.12.2020 in Aktuelles von Kreisverband Biberach an der Riß
Biberach - Unter erschwerten Corona-Bedingungen fand am Samstag 12.12.2020 in der Gigelberghalle in Biberach die Nominierung für den Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Biberach statt.
Einziger Kandidat und somit für eine Wiederwahl stieg Martin Gerster in den Ring.
Von den 36 wahlberechtigten Genossen (mit einer Frauenquote von 47,22 %) wurde Martin Gester einstimmig, also mit allen 36 Stimmen wieder zum Kadidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Biberach nominiert.
08.11.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Ich möchte im Namen des Vorstandes der SPD Biberach Herrn Joe Biden zur Präsidentschaft und Frau Kamala Harris zur Vizepräsidentschaft gratulieren. Ich hoffe und glaube, dass sich die deutsch-amerikanischen und weitere internationale Beziehungen wieder verbessern werden. Ich bin zuversichtlich, wenn ich unter anderem höre, dass die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten und auch das Abkommen mit dem Iran wieder aufnehmen möchten.
Ich wünsche euch allen, liebe Genoss*innen und liebe Freunde viel Glück, Gesundheit und Gottes Segen.
Herzliche Grüße,
Werner Höra
06.11.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Liebe Genoss*innen, liebe Freunde,
wie durch den Vorstand des Kreisverbandes Biberach mitgeteilt worden ist, wird die Aufstellung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die BT-Wahl 2021 im Bundestagswahlkreis Biberach (WK 292) am Samstag, 7.11.20 um 10:30 Uhr aufgrund der aktuellen Coronasituation abgesagt.
Die im Anschluss an die Nominierungsversammlung geplante Mitgliederversammlung des KV Biberach (ca. 12 Uhr) wird ebenfalls abgesagt. Beide Veranstaltungen werden zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt. Wir werden darüber sobald als möglich informieren.
Ich wünsche euch allen ein schönes Wochenende und eine angenehme und stressfreie nächste Woche. Bleibt gesund.
Herzliche Grüße,
Werner Höra (Beisitzer des Ortsvorstandes)
27.10.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Der neue Vorstand des SPD Ortsvereins Biberach
von links nach rechts: Florian Schneider, (stellvertretender Vorsitzender), Manuel Riek (Beisitzer), Madlen Dobler (Beisitzerin), Bettina Weinrich (Vorsitzende), Edith Tröndle-Masch (Kassiererin), Werner Höra (Beisitzer), Jochen Mezger, (Beisitzer), Elise Allgaier (stellvertretende Vorsitzende), Edeltraut Brumme (Beisitzerin).
Das Bild entstand anlässlich der Jahreshauptversammlung der SPD Biberach am 01.08.2020.
Bettina Weinrich wurde zuvor zur SPD-Landtagskandidatin 2021 gewählt!
Foto: Oliver Hofmann
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01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
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Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und
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