SPD Bad Schussenried / Bad Buchau

29.05.2017 in Topartikel Ortsverein

Rückenwind für Martin Gerster

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.

Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.

Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.

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14.11.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Steiff-Teddy für Katarina Barley

Die SPD-Landtagsfraktion feierte diese Woche 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland und lud sich zu diesem Anlass Bundesjustizministerin Katarina Barley in den Landtag ein. Als Dankeschön für Ihr Kommen überreichte Andreas Stoch, Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordneter und Fraktionschef in Stuttgart, einen plüschigen Gruß aus seiner Heimat. „Der Steiff-Teddy ist eines der schönsten Produkte, das in Baden-Württemberg hergestellt wird“, ließ Stoch den hohen Gast wissen. Die Firma Steiff in Giengen hatte für die Bundespolitikerin, die im nächsten Jahr als Spitzenkandidatin für die SPD in die Europawahl zieht, als Glücksbringer extra einen Teddy mit EU-T-Shirt angefertigt.

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09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Ein neuer Wertstoffhof – eigentlich gut. Aber…

Ein zweiter Wertstoffhof an der Mittelbiberacher Steige ist für die Stadt eine sinnvolle Planung: Er ist näher gelegen für einen großen Teil der Bevölkerung und führt zur Vermeidung vieler Fahrten quer durch die Stadt. Dazu gibt es noch Platz für die Ansiedlung weiterer kleiner Betriebe. Das Problem dieses Standortes ist allerdings: Oberflächenwasser kann hier nicht zum Grundwasser hin versickern. Ein Bodengutachten (und auch die Verwaltung) schlug deshalb vor, eine Dachbegrünung vorzuschreiben.

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09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Städtebaulicher Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“

Am 19. März hat der Gemeinderat den städtebaulichen Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“ beschlossen. Da dieses Gebiet Ende vergangenen Jahres mit einer Veränderungssperre belegt wurde, ist es richtig und konsequent, nun mit hoher Priorität den bisher fehlenden Bebauungsplan zu erstellen.

Das Plangebiet grenzt an die historische Altstadt und bildet den Übergang zu den westlichen Stadtquartieren. Bedingt durch die prominente Lage im Umfeld der Stadthalle bestand die Gefahr einer unkontrollierten Entwicklung, die die gewachsene Bebauungsstruktur und somit den Charakter des Plangebiets nachteilig hätte verändern können.

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09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Platz für Feuerwehrleute

Mit dem Neubau des Feuerwehrhauses wurden dicht daneben auch wieder neun Wohnungen für Feuerwehrleute geschaffen. Die Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten direkt bei der Feuerwehr hatte sich auch schon im alten Gebäude in der Ehinger Straße sehr bewährt. Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Bedingungen für die Vermietung der neu errichteten Feuerwehr-Apartments festgelegt: Für aktive Feuerwehrleute wird die nach Mietspiegel berechnete Miete um 33 1/3 Prozent gekürzt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßen vor allem die damit verbundene Würdigung des Einsatzes der engagierten Ehrenamtlichen, aber auch der Hauptamtlichen.

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09.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Niemand wollte eine Mauer bauen

Die letzte Sitzung des Bauausschusses vor der Sommerpause behandelte noch einmal das Thema Lärmschutzwand am DFB-Minispielfeld im Gaisental. Wegen der Klage eines Anwohners hatte der Gemeinderat im Januar einem Vergleich des Verwaltungsgerichts zugestimmt bis zum 15. September eine 5 Meter hohe und 23 Meter lange Lärmschutzwand zu errichten.

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09.11.2018 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Menschen sind unzufrieden - wir müssen etwas tun!

Wir fordern die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für mehr bezahlbaren Wohnraum!

Wir wollen den ÖPNV stärken, damit auch Neubaugebiete besser an das Verkehrsnetz angeschlossen werden!

Das Geld, das wir heute in Infrastruktur investieren, kommt den Menschen in Zukunft zu Gute.

Das sind - in wenigen Stichworten - die Kernaussagen der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag.

Das komplette Redemanuskript der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli sehen Sie hier!

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09.11.2018 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

​​​​​​​415.000 Euro Zuschuss für Altheim, Bad Buchau und Riedlingen

Bund fördert Sanierung aus Denkmalschutzprogramm

​​​​​​​„Heute ist ein großartiger Tag für den Denkmalschutz im Landkreis Biberach!“ freut sich Biberachs SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Gerster. In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags drei Maßnahmen in das Denkmal­schutz­programm des Bundes aufgenommen und eine Förderung bewilligt.

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09.11.2018 in Ankündigungen von Kreisverband Biberach an der Riß

"In was für einem Europa wollen wir leben?"

SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht beim Politischen Martini des SPD-Kreisverbands

Der SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht kommt am Freitag, 16. November, um 19.30 Uhr zum Politischen Martini des SPD-Kreisverbands Biberach in die Gaststätte " Zum Gartenheim" nach Laupheim. Traditionell wird dabei die aktuelle Lage bilanziert und über die politische Arbeit der SPD diskutiert, diesmal unter dem Motto "In was für einem Europa wollen wir leben?"

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08.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

ITZ Plus – ein Plus für Biberach!

2015 übernahm die Stadt die Projektträgerschaft für das Regio-WIN-Leuchtturmprojekt „Innovations- und Technologietransferzentrum Plus“. Der Förderantrag der Kooperationspartner Stadt, Landkreis, IHK Ulm und Hochschule Biberach war 2016 erfolgreich. Somit fließen Fördergelder von der EU (fast 5 Mio Euro) und vom Land (2 Mio Euro), die neben der Beteiligung des Landkreises (750000 Euro) in die Finanzierung des Projekts (insgesamt 12,5 Mio Euro) eingehen. Nach einem Architektenwettbewerb folgte nun der Gemeinderat dem Votum der Fachjury und stimmte mit großer Mehrheit für den Entwurf von „Deubzer König + Rimmel“, der durch sein überzeugendes Raumkonzept als auch durch seine äußere Gestaltung dem ITZ Plus nun ein unverwechselbares Gesicht gibt.

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[08.11.2018]

Gelebte Partnerschaft.

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Die Mauer am evangelischen Friedhof – wie wichtig ist sie?.

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Energischer für weniger Energie.

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Einstimmig – aber nicht einer Meinung.

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Digital arbeiten - analog in die Ferien.

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Biberach ist eine kulturell sehr aktive Stadt!?.

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Bessere Förderung für den Tierschutzverein im Landkreis Biberach.

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„Spielleitplanung“ – Biberach muss mehr tun!.

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Jugendarbeit in der Stadt Biberach - mit Jugend Aktiv e.V..

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Pestalozzihaus - Erhalt, Abriss und Bürgerbegehren.

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