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SPD Ortsverein Bad Schussenried / Bad Buchau

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Ihr Ortsvereinsvorsitzender

Mathias Rieger

29.05.2017 in Topartikel Ortsverein

Rückenwind für Martin Gerster

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.

Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.

Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.

15.06.2018 in Landespolitik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen

„Es gibt nicht primär ein Regelungsdefizit, sondern ein Handlungsdefizit“, zeigt sich Rainer Hinderer MdL im Stuttgarter Landtag überzeugt. Bei der Debatte, über die Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen spricht sich der Sozialdemokrat klar für eine stärkere Unterstützung der Kommunen durch das Land aus. „Wenn Sie sich darum kümmern würden, dass die Prozesse vor Ort besser laufen und die Behörden sich besser abstimmen und austauschen, wäre deutlich mehr gewonnen als mal so in den Raum gestellte pragmatische Vorschläge, die rechtlich zumindest bedenklich sind.“

Deutlich macht Hinderer aber auch, dass seine Fraktion eine vollumfassende Mitwirkung der Geflüchteten bei der Feststellung ihrer Identität erwartet. „Wir haben das Recht zu wissen, wer in unserem Land leben will. Sollten dafür medizinische Untersuchungen erforderlich sein, müssen diese auch durchgeführt werden.

Die gesamte Rede von Rainer Hinderer finden Sie hier: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180613sitzung0641.html?t=6482

15.06.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Eid Mubarak - Rainer Hinderer MdL wünscht allen Muslimen ein gesegnetes Fest!

Hier finden Sie das Schreiben von Rainer Hinderer MdL als PDF: http://www.rainer-hinderer.de/dl/Eid-al-Fitr_-__2018.pdf

14.06.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Der Arbeitskreis Soziales und Integration zu Besuch in Heilbronn

Regelmäßig hat der Arbeitskreis Soziales und Integration der SPD-Landtagsfraktion auswärtige Sitzungen in ganz Baden-Württemberg. In der vergangenen Woche waren die drei Abgeordneten Sabine Wölfle, Andreas Kenner und Rainer Hinderer in Heilbronn. Neben einem Besuch im Zentrum für Psychiatrie in Weinsberg und einer Besichtigung des Bunten Hauses im Südbahnhof-Areal, stand auch ein Gespräch mit Vertretern des Projekts Autista auf dem Programm. Beim gemeinsamen Arbeitsfrühstück mit Bürgermeisterin Agnes Christner erfuhren die Abgeordneten aus erster Hand, an welchen sozialpolitischen Herausforderungen Heilbronn zu Zeit arbeitet. Abgeschlossen wurde die zweitägige Sitzung mit einem Besuch in der Flüchtlingsunterkunft in der Böllinger Straße, in dem die drei Abgeordneten sich mit den Verantwortlichen der Stadt austauschen konnten.

„In Heilbronn bewegt sich sozialpolitisch einiges“, zeigt sich der örtliche Abgeordnete sichtlich zufrieden über das große Interesse seiner beiden Arbeitskreis-Kollegen. „Mit dem Bunten Haus und dem Autista-Projekt sind wir klare Vorreiter in Baden-Württemberg.“

14.06.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen

Hier finden Sie die neue Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL.

13.06.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Hinter den Kulissen der Wasserschutzpolizei

„Die Arbeit der Polizei auf und in dem Wasser ist umfangreicher als ich dachte“, resümiert der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer. Zusammen mit interessierten Heilbronnerinnen und Heilbronnern durfte er einen Blick „hinter die Kulissen“ des eindrucksvollen Baus am Neckar werfen. Idyllisch gelegen am Neckar, nimmt die Wasserschutzpolizei allerlei Aufgaben wahr.

Neben so alltäglichen Aufgaben wie Geschwindigkeitskontrollen auf dem Wasser und Atemalkoholtests bei Schifffahrern, gehört auch das Tauchen nach Vermissten und die Suche nach Gegenständen und Sprengmittel zu ihrem Tätigkeitsbereich. Besondere Highlights waren für die Gruppe um den Abgeordneten die Besichtigung der Tauchutensilien der Wasserschutzpolizei und natürlich mal mit eigenen Füßen auf dem Polizeiboot zu stehen, welches sicher die meisten Heilbronner schon mal auf dem Neckar gesichtet haben. „Ich danke den Beamtinnen und Beamten um Polizeihauptkommissar Gerd Winkler für die wichtige und gute Arbeit auf und in dem Wasser.“

30.05.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Protest hat gewirkt: Brenzbahn wird hochgestuft

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, hatte gemeinsam mit seinem Ulmer Kollegen Martin Rivoir das Elektrifizierungskonzept von Verkehrsminister Hermann (Grüne) kritisiert. Nun ist es offiziell, dass die Brenzbahn schon bis 2025 elektrifiziert werden soll.

25.05.2018 in Landespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Landesförderung für Sportstättenbau hätte mehr sein können

Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster sieht die aktuellen Sportstättenförderzusagen des Landes für seinen Wahlkreis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Gut eine Viertelmillion Euro von landesweit insgesamt rund 18 Millionen Euro fließen in den Landkreis Biberach.

Im Einzelnen sind das 120.000 Euro für den Neubau eines Gymnastikraums und der sanitären Anlagen in der Turn- und Festhalle in Kißlegg, 108.000 Euro für den Neubau einer Mehrzweckhalle im Teilort Haslach von Rot an der Rot und 34.000 Euro für die Erneuerung der Stadionlaufbahn Kirchdorf an der Iller.

„Ich freue mich, wenn der Sport in der Region vorankommt“, so Gerster, „allerdings wäre es schön, wenn’s noch ein bisschen mehr gegeben hätte für unsere Sportler hier im ländlichen Raum.“

17.05.2018 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

„Immer schön zu sehen, wenn Millionenbeträge in den Landkreis Biberach kommen“

Fast 6 Millionen Euro für den Städtebau im Landkreis Biberach

Pünktlich zum Tag des Städtebaus veröffentlicht das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau eine Liste mit bewilligten Städtebauprojekten in Baden-Württemberg. 244,9 Millionen Euro umfasst das von Bund und Ländern gemeinsam aufgesetzte Förderprogramm. Vom Bund stammen 101,25 Millionen Euro.

Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster freut sich, dass insgesamt 5,94 Millionen Euro den Weg in den Landkreis finden: „Die meisten Zuwendungen bei uns beziehen sich auf laufende Projekte, wie etwa das Vorhaben Alter Postmarkt / Saumarkt in der Biberacher Innenstadt. Aber auch neue Städtebauprojekte wie die Mühlvorstadt in Riedlingen profitieren erheblich.“ Insgesamt wurden 14 Förderanträge im Landkreis Biberach bewilligt.

17.05.2018 in MdB und MdL von Kreisverband Biberach an der Riß

Martin Gerster MdB wirbt für ein Jahr in den USA für junge Leute

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP)

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende und junge Berufstätige wieder für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) bewerben. Darauf macht der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster aufmerksam. Auch im Schuljahr 2019/20 gebe es wieder Stipendien für junge/n Botschafter/innen in den USA. „Das PPP ist ein sehr gut organisiertes und bewährtes Austauschprogramm für junge Leute, die unsere kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Werte in den USA vermitteln wollen“, so der 46-Jährige.