SPD Bad Schussenried / Bad Buchau

29.05.2017 in Topartikel Ortsverein

Rückenwind für Martin Gerster

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.

Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.

Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.

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17.12.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Grün-schwarz nimmt den Feuerwehren im Land zwei Millionen Euro weg

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren im Land verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Heilbronn und Neckarsulm Rainer Hinderer und Reinhold Gall üben scharfe Kritik an der Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Auf Antrag und mit Stimmen der Regierungsfraktionen wurde in der Sitzung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche beschlossen, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der heutigen zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land.

„Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren verlassen sich auf die Mittel, die im Doppelhaushalt 2018/19 eingestellt wurden, und haben damit fest geplant“, zeigen sich Gall und Hinderer empört. Die Argumentation der Landesregierung, dass die Änderung im Nachtragshaushalt aufgrund der Oktober-Steuerschätzung, die von einem Rückgang des Feuerschutzsteueraufkommens ausgeht, vorgenommen werden muss, lassen sie dabei nicht gelten.

„Das Land schwimmt im Geld und wäre problemlos in der Lage, die fehlenden zwei Millionen selbst zu kompensieren“, erläutern die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. Die Landesregierung versäume es so, für Verlässlichkeit und Planbarkeit im Bereich der Inneren Sicherheit einzustehen. Stattdessen habe sich die grün-schwarze Landesregierung entschieden, den Feuerwehren im Land weniger Geld für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und zur Errichtung von Feuerwehrhäusern zur Verfügung zu stellen. „Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes beklagt, dass Mittel für Fahrzeuge und Gebäude fehlen, und die Landesregierung findet als Antwort eine Mittelkürzung“, so Gall und Hinderer und ergänzen: „Scheinbar hat die Feuerwehr für die Landesregierung nicht die Bedeutung, die sie für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes hat."

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06.12.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

114. Infobrief erschienen!

Hier finden Sie die 114. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL.

05.12.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Tag der Freien Schulen

Jedes Jahr lädt die Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg die Landtagsabgeordneten ein, eine Freie Schule in ihrem Wahlkreis zu besuchen, um während einer Schulstunde über ihre politische Arbeit im Landtag zu berichten. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch kam dieser Einladung gerne nach und besuchte die Freie Waldorfschule in Heidenheim. Mit den Schülern der neunten, elften und zwölften Klassen diskutierte Stoch, der nun nicht nur Chef der SPD-Landtagsfraktion ist, sondern vergangene Woche auch den Vorsitz der Landes-SPD übernommen hat, verschiedene Aspekte seiner vielfältigen Arbeit.

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03.12.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Land lässt Kommunen mit Lärmproblem allein

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch hatte sich Ende September ans Stuttgarter Regierungspräsidium gewandt und angeregt, die Lärmbelastung an der B 492 bei Hermaringen und an der A7 bei Giengen für die Anwohner durch entsprechende Schutzmaßnahmen zu verringern. Laut Regierungspräsidium rechtfertigten die gemessenen Werte Lärmschutzmaßnahmen nicht.

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26.11.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Hinter den Kulissen“ des Briefzentrum Heilbronn

Gemeinsam mit mehr als 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern durfte der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer MdL einen Blick „Hinter die Kulissen“ des Heilbronner Briefzentrums werfen. Jeder Brief, der im Bereich der Postleitzahl „74“ abgeschickt wird oder ankommt, geht durch das Heilbronner Briefzentrum – das können bis zu 1,5 Millionen Sendungen pro Tag sein. Um die 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in Heilbronn im Einsatz und sorgen dafür, dass die Sendungen den richtigen Empfänger erreichen. Ab circa 18 Uhr werden Briefe, die im Briefzentrum angeliefert werden, für die Weiterleitung ins ganze Bundesgebiet sortiert. Um spätestens 21:30 Uhr müssen alle Briefe, die aus der Region hinausgehen, dass Briefzentrum verlassen haben. „Es ist beeindruckend, mit welcher Sorgfalt und mit welcher Geschwindigkeit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle Briefe zwischen Hardheim und Bietigheim-Bissingen und zwischen Sinsheim und Crailsheim bearbeiten“, betont der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer. „Herzlichen Dank an Herrn Hawiger, Herrn Späth und Herrn Knecht, die uns diesen interessanten Einblick in die Arbeit der Deutschen Post gewährt haben.“

 Seit 21 Jahren sichert die Deutsche Post mit dem Briefzentrum in Heilbronn Arbeitsplätze hier vor Ort. „Ich freue mich, dass am Standort auch ausgebildet wird. So werden Perspektiven für junge Menschen in unserer Region geschaffen.“

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26.11.2018 in Aus dem Parteileben von Andreas Stoch

Andreas Stoch zum Landesvorsitzenden gewählt

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

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23.11.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen

Hier finden Sie die 113. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL.

22.11.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Kandidatur zum SPD-Landesvorsitz

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

heute Nachmittag habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, dass ich mich am Samstag beim Landesparteitag in Sindelfingen als künftiger Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg zur Wahl stellen werde. In Anbetracht des äußerst knappen Ergebnisses der Mitgliederbefragung, der sich daraus ergebenden schwierige Situation und aus Verantwortung gegenüber unserer SPD und den Mitgliedern im ganzen Land habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.

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22.11.2018 in Jusos in Aktion von Kreisverband Biberach an der Riß

Ideenjagd der Jusos auf dem Wochenmarkt

Am vergangen Samstag luden die Jusos Biberach an ihrem Stand auf dem Biberacher Wochenmarkt die Marktbesucher dazu ein, ihre Ideen und Anregungen entweder im direkten Gespräch oder schriftlich, in Form einer Mindmap, mitzuteilen. Innerhalb weniger Stunden füllte sich das Plakat mit den unterschiedlichsten Themen, wie zum Beispiel der Förderung von gemeinschaftlichen Wohnformen (z.B. Mehrgenerationenhäuser) oder dem Wunsch nach einer ruhigeren, sauberen und grüneren Innenstadt.

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[14.11.2018]

Steiff-Teddy für Katarina Barley.

[09.11.2018]

Ein neuer Wertstoffhof – eigentlich gut. Aber….

[09.11.2018]

Städtebaulicher Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“.

[09.11.2018]

Platz für Feuerwehrleute.

[09.11.2018]

Niemand wollte eine Mauer bauen.

[09.11.2018]

Menschen sind unzufrieden - wir müssen etwas tun!.

[09.11.2018]

​​​​​​​415.000 Euro Zuschuss für Altheim, Bad Buchau und Riedlingen.

[09.11.2018]

"In was für einem Europa wollen wir leben?".

[08.11.2018]

ITZ Plus – ein Plus für Biberach!.

[08.11.2018]

Gelebte Partnerschaft.

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