SPD Bad Schussenried / Bad Buchau

29.05.2017 in Topartikel Ortsverein

Rückenwind für Martin Gerster

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.

Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.

Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.

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17.05.2018 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

„Immer schön zu sehen, wenn Millionenbeträge in den Landkreis Biberach kommen“

Fast 6 Millionen Euro für den Städtebau im Landkreis Biberach

Pünktlich zum Tag des Städtebaus veröffentlicht das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau eine Liste mit bewilligten Städtebauprojekten in Baden-Württemberg. 244,9 Millionen Euro umfasst das von Bund und Ländern gemeinsam aufgesetzte Förderprogramm. Vom Bund stammen 101,25 Millionen Euro.

Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster freut sich, dass insgesamt 5,94 Millionen Euro den Weg in den Landkreis finden: „Die meisten Zuwendungen bei uns beziehen sich auf laufende Projekte, wie etwa das Vorhaben Alter Postmarkt / Saumarkt in der Biberacher Innenstadt. Aber auch neue Städtebauprojekte wie die Mühlvorstadt in Riedlingen profitieren erheblich.“ Insgesamt wurden 14 Förderanträge im Landkreis Biberach bewilligt.

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17.05.2018 in MdB und MdL von Kreisverband Biberach an der Riß

Martin Gerster MdB wirbt für ein Jahr in den USA für junge Leute

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP)

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende und junge Berufstätige wieder für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) bewerben. Darauf macht der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster aufmerksam. Auch im Schuljahr 2019/20 gebe es wieder Stipendien für junge/n Botschafter/innen in den USA. „Das PPP ist ein sehr gut organisiertes und bewährtes Austauschprogramm für junge Leute, die unsere kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Werte in den USA vermitteln wollen“, so der 46-Jährige.

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14.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

BildungsMUT – Weil Schule mehr kann!

Gute Bildung muss sich daran orientieren, was unsere Kinder für ihr Leben und eine gute Zukunft brauchen!

Unter dem Slogan der Kampagne „Zukunft braucht Ideen, Fortschritt deinen Mut.“ ziehen seit März die SPD-Landtagsabgeordneten durch das Land. Dabei steht der Dialog mit Akteuren aus der jeweiligen lokalen Bildungslandschaft im Mittelpunkt. Mit ihren Gesprächspartnern gehen die Abgeordneten der Frage nach, was gute Bildung eigentlich ausmacht und wie sie konkret umgesetzt werden soll. „Bildung soll in der Wahrnehmung der Menschen nicht länger Spielball ideologischer Debatten sein, sondern Gegenstand einer möglichst wissensbasierten Diskussion werden. Die SPD ist  dabei wichtiger Impulsgeber für gute Bildung, der für Stabilität sorgt und gleichzeitig wichtige Innovationen im Bildungsbereich vorantreibt“, betont der Abgeordnete Rainer Hinderer MdL. „Wir wollen insbesondere diejenigen zu Wort kommen lassen, die Experten in eigener Sache sind – deshalb haben wir die BildungsMUT Kampagne ins Leben gerufen“, so Reinhold Gall MdL. Der erste Termin in der Region ist bereits am 18. Mai in Bad Wimpfen. Im Herbst wird es dann noch eine Veranstaltung in der Stadt Heilbronn geben.

Nähere Infos über den Termin in Bad Wimpfen finden Sie hier: https://www.spd-landtag-bw.de/termine/spd-forum-bildung-mit-daniel-born-mdl-und-lokalen-bildungsexpertinnen/

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11.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen

Hier finden Sie die 103. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL.

09.05.2018 in Aus dem Parteileben von Andreas Stoch

Andreas Stoch begrüßt große finanzielle Unterstützung für Kaltenburg

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch freut sich über die große finanzielle Unterstützung, die die IG Kaltenburg bei der Sanierung der Burgruine vom Land erfährt. Stoch selbst hatte sich sowohl bei der Denkmalstiftung des Landes Baden-Württemberg wie auch beim Landesamt für Denkmalpflege mit persönlichen Unterstützerschreiben für eine Förderung der dringend notwendigen Sanierungsarbeiten stark gemacht.

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08.05.2018 in Jusos in Aktion von Kreisverband Biberach an der Riß

BildungsMUT - Wie erreichen wir Chancengleichheit im Bildungssystem?

Bildung ermöglicht sozialen Aufstieg. Wer finanzschwache Eltern hat, wird im Bildungssystem ausgegrenzt. Was kann man dagegen tun? Der bildungspolitische Sprecher der SPDLandtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, hat mit der Kampagne „BildungsMUT #WeilSchuleMehrKann“ Biberach besucht.

Am Abend diskutierte er unter der Moderation von Jonas Prüssing, Vorstandsmitglied der Biberacher Jusos, mit Jaana Espenlaub, Mitarbeiterin bei Arbeiterkind e.V. und dem Rektor der Hochschule Biberach, Andre Bleicher, über Chancengleichheit in unserem Bildungssystem.

In einer kurzen Vorstellung der Podiumsteilnehmer sowie ihrer Arbeit, stellte Jaana Espenlaub die Organisation „Arbeiterkind.de“ vor, wobei es sich um ein Netzwerk von und für „Arbeiterkinder“ handelt in dem sich eben diese Kinder von „Nicht-Akademiker-Eltern“ aller Hand Tipps und Tricks rund um ihr Studium einholen und weitergeben können. Sie machte deutlich, dass sich zwar schon einiges getan hat, die Chancengleichheit in Deutschland allerdings nach wie vor durchaus
verbesserungsfähig ist.

Über die verschiedenen Aspekte dieses Themas wurde Anschluss kontrovers und angeregt debattiert.
Doch auch andere Themen kamen zur Sprache, wie z.B. eine zeitgemäße Ausstattung von Schulen im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung oder die besonderen Anforderungen an die Lehrkräfte von heute.

Musikalisch untermalt wurde der Abend von Michel Stirner.

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07.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

KITA-Gebühren sind von gestern!

Der Zugang zu guter Bildung darf keine Frage des Geldes sein. Diese Grundforderung der SPD betrifft auch ganz besonders die frühkindliche Bildung. Schon lange fordert die Partei daher die Kostenfreiheit der Bildung von der Kita bis zum Studium.

Dass die frühe Bildung einen entscheidenden Beitrag zum späteren erfolgreichen Werdegang der Kinder legt, ist mittlerweile von allen Fachleuten und den Politikern der meisten Parteien anerkannt. Einzig bei der Umsetzung in politisches Handeln fehlt bei vielen der Wille - so auch bei der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg. Ihr fehlt der nötige Weitblick beim Thema frühkindliche Bildung. Sie will zwar einen Ausbau, kann aber auf Nachfrage der SPD keinen genauen Bedarf beziffern. Die Qualität soll verbessert werden, aber niemand weiß wie, und einen verbindlichen Orientierungsplan fasst man nicht einmal ins Auge. Zu guter Letzt beschäftigt sich das Kultusministerium nach eigener Aussage nicht einmal mit dem Thema Gebührenfreiheit. In der Öffentlichkeit fordert die Landesregierung auf eine Gebührenfreiheit zu verzichten, um die Qualität zu erhöhen. Es scheint so zu sein, als würde sich in den Augen der Regierung Qualität und Kostenfreiheit wiedersprechen. Und das in einer Zeit, wo auch in Baden-Württemberg Steuereinnahmen in Rekordhöhe sprudeln, die in anderen Bundesländern – z.B. in Niedersachsen – für den Einstieg in die Gebührenfreiheit verwendet werden.

Die SPD in Baden-Württemberg fordert nun, Qualität und Kostenfreiheit nicht weiter gegeneinander auszuspielen. Die hohen Gebühren der Kitas sind entgegen der Darstellung aus konservativen Kreisen nicht nur ein Problem der Geringverdiener, sondern belasten Familien bis weit in die Mittelschicht hinein. Die Gebührenfreiheit würde alle Familien nachhaltig entlasten. Gebührenfreiheit und Qualität sind dabei kein Widerspruch.

Daher fordern wir auch bewusst, den Einstieg in die Gebührenfreiheit schrittweise umzusetzen. Beginnen könnte man mit einem kostenfreien Jahr, wobei die Kommunen vor Ort entscheiden könnten, in welchem Jahr zwischen drittem Geburtstag und Schuleintritt die Gebühren erlassen werden könnten. Dies würde in einem ersten Schritt etwa 120 Millionen Euro kosten. Die vollständige Gebührenfreiheit beziffert das Kultusministerium mit 353 Millionen Euro pro Jahr. Die von der Landesregierung veranschlagten 80 Millionen für eine Qualitätsentwicklung sind dabei natürlich weiterhin einzuplanen. Auf diese Weise kann schrittweise die Kita kostenfrei werden und gleichzeitig das Qualitätsniveau steigen.

Die SPD ist bereit, im Sinne der Kinder und Eltern Geld in die Hand zu nehmen und entsprechende Prioritäten im Landeshaushalt zu setzen. Wir fordern die grün-schwarze Landesregierung auf, dies ebenfalls zu tun!

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04.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

SPD konkretisiert die Pläne für die Digitalisierung an Schulen

Die SPD-Landtagsfraktion konkretisierte Anfang des Jahres ihre Pläne, die Digitalisierung an den Schulen weiter voran zu treiben. Einer der Kernpunkte des SPD-Papiers ist die Forderung nach zusätzlichen Landesmitteln um die Digitalisierung an den Schulen zu fördern. Hierzu soll das Land rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellen um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu verbessern. Damit würde das Land etwa zwei Drittel der rund 150 Millionen Euro die nach Schätzungen der kommunalen Landesverbände notwendig sind übernehmen. Da die Ausstattung der Schulen nicht von der Finanzkraft der Kommune abhängen darf, muss das Land in diesem Fall finanziell tätig werden. Voraussetzung für Zuwendungen soll nach Plänen der Fraktion ein Medienentwicklungsplan sein, in dem Schule und Schulträger notwendige Ausstattung und pädagogische Konzepte festlegen und so einen Bedarf ermitteln können. Um diese Medienentwicklungspläne erstellen zu können soll gleichzeitig das Land Beratungskapazitäten hierfür aufbauen und Schulen und Kommunen so unterstützen. Die Ressourcen des Landesmedienzentrums müssen hierfür bedarfsgerecht erhöht werden.

Des Weiteren soll ein Modellversuch „Lernendes Kollegium“ initiiert werden, durch den schulinterne Qualifizierungsprozesse angestoßen und begleitet werden können. Statt punktueller Fortbildungsmaßnahmen wie bisher, soll in Zukunft ein kontinuierlicher Lernprozess im Kollegium ermöglicht werden. Die 20 bis 25 Modellschulen aus allen Regionen des Landes erhalten ein Budget um eigenverantwortlich Maßnahmen ergriffen werden können. Begleitet wird dies durch Expertenberatungen von außen.

Ein Investitionsfonds „Digitale Zukunftswerkstatt Schule“ soll mit 10 Millionen Euro ausgestattet werden und Schulprojekte fördern, die die Potentiale digitaler Bildung für den Unterricht erschließen. Durch diese Mittel sollen die Schulen ermutigt werden neue kreative Projekte anzugehen und neue Konzepte zu entwickeln. Schwerpunkt des Fonds soll das individuelle Lernen sein und die Förderung der Schüler sein. Begleitet wird der Fonds durch eine Expertengruppe zur Evaluation der Projekte und durch den regelmäßigen Austausch der Projektschulen in einer jährlichen Ideenwerkstatt.

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04.05.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Vom Sinn der Europäischen Union - bundesweiter EU-Schulprojekttag

In diesem Jahr findet der bundesweite EU-Schulprojekttag zum zwölften Mal statt. Tausende von Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und EU-Experten sind dabei zum Besuch von Schulen aufgerufen, um dort direkt mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch über die EU zu kommen und dabei das Interesse an der Europäischen Union zu wecken und zu vertiefen.

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[03.05.2018]

Pläne für Elektrifizierung der Brenzbahn – Minister Hermann rudert zurück.

[02.05.2018]

Wie kann es mit der Ganztagsschule vorangehen?.

[30.04.2018]

SPD unterstützt landesweites Semesterticket – Landeszuschuss gefordert.

[27.04.2018]

Schulessen und gelingende Ganztagsschule.

[26.04.2018]

Neuer Infobrief erschienen.

[26.04.2018]

BildungsMUT am Mittwoch, 2.Mai..

[24.04.2018]

Digitale Bildung – Schüler fit machen für die Zukunft.

[23.04.2018]

8-Punkte-Plan für starke Grundschulen.

[23.04.2018]

Stoch will Ende der Pannenserien und Entschädigung der Brenzbahnkunden.

[19.04.2018]

Rainer Hinderer fordert Transparenz im Fall des beschuldigten Heilbronner Erziehers.

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