29.05.2017 in Topartikel Ortsverein

Rückenwind für Martin Gerster

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist bei der Jahreshauptversammlung als Vorsitzender der SPD im Kreis Biberach wiedergewählt worden. Bei 37 Stimmberechtigten wurde der 45-Jährige mit nur einer Gegenstimme im Vorsitz bestätigt. "Das ist ein tolles Ergebnis und viel Rückenwind für den Bundestagswahlkampf", freute sich der Biberacher über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender.

 

Bei den Stellvertretern entschieden sich die Teilnehmer des turnusgemäß durchgeführten Parteitags ebenfalls für Kontinuität. Simon Özkeles aus Ummendorf und Dagmar Neubert-Wirtz aus Schemmerhofen setzten sich klar gegen Herausforderer Kurt Matthes aus Laupheim durch. Karl Hagel aus Laubach bleibt Kassierer.

 

Bei den Wahlen für die 5 Beisitzerplätze votierten die Mitglieder für Dierk Selonke aus Reinstetten, Dr. Mechthild Sahnwaldt aus Bad Schussenried sowie Elise Allgaier, Célie Helène und Sophia Lorenz aus Biberach.

 

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Martin Gerster in seinem Rechenschaftsbericht von einem starken Mitgliederzuwachs berichten können. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hat die SPD im Kreis rund 10 Prozent neue Mitglieder hinzugewonnen. Höhepunkt bei Veranstaltungen war dieses Jahr bislang der Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann, dem SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, mit knapp 200 Besuchern in der Biberacher Stadthalle.

 

Im Hinblick auf die Bundestagswahl sind viele Mitglieder trotz der jüngsten Enttäuschung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen optimistisch und kampfeslustig. Für den Bundesparteitag in Dortmund haben die SPD-ler aus dem Kreis Biberach 13 eigene Äntrage beschlossen und kurz vor Antragsschluss auf den Weg gebracht. So drängt die Biberacher Kreis-SPD darauf, Handgepäckskontrollen an Flughäfen nicht weiter von privaten Sicherheitsfirmen, sondern wieder von Beamten der Bundespolizei durchführen zu lassen. Bei Asylverfahren verlangen die Biberacher Sozialdemokraten mehr Sorgfalt: Bei allen richtigen Bemühungen, schnelle Entscheidungen herbeizuführen, darf laut Kreis-SPD die Gründlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. "Fehler haben dramatische Auswirkungen - einerseits für die Betroffenen und andererseits für die Sicherheit in Deutschland", so Martin Gerster in der Begründung der Initiativen.

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16.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Bettinas Flyer 2

Hier noch ein paar Informationen zu Bettinas Person und ihren Zielen.

Der Flyer als PDF:

https://www.spd-biberach.de/dl/Flyer_Bettina.pdf

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13.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Bettinas Flyer 1

Liebe Genoss*innen und Freund*innen der SPD Biberach,

links seht ihr Auszüge aus dem Wahlprogramm unserer Landtagskandidatin Bettina Weinrich.

Der Flyer als PDF:

https://www.spd-biberach.de/dl/Flyer_Bettina.pdf

Viele Grüße,

Werner Höra

 

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05.02.2021 in Allgemein von JUSOS Kreis Biberach

Die Jugend kann das!

Diskutier mit am Sonntag, 7. Februar ab 16 Uhr.

Unsere Generation wird politisch. Überall im Land kandidieren dieses Jahr junge Menschen, um uns in den Parlamenten zu vertreten. Und auch außerhalb von Parteien werden immer mehr junge Menschen politisch aktiv. Für unsere Generation ist klar: Es muss sich etwas verändern.

Wir wollen unter dem Motto „Die Jugend kann das!" digital mit Aktiven aus verschiedenen Jugendorganisationen, Initiativen und Verbänden ins Gespräch kommen – und zwar bewusst überparteilich. Dazu haben wir Vertreter:innen aus dem Landesschülerbeirat, den Gewerkschaften, von Fridays for Future und den Jungen Europäern eingeladen. Wir wollen gemeinsam diskutieren, was unsere politischen Ziele als junge Generation sind, wie wir uns politisches Engagement vorstellen und vor welchen Herausforderungen wir stehen.
 
Anschließend wollen wir mit jemandem sprechen, der vorgemacht hat, wie man als junger Mensch die Politik so richtig aufmischen kann. Marian Schreier ist Bürgermeister der Stadt Tengen, war zu seinem Amtsantritt der jüngste Bürgermeister Deutschlands und hat Ende letzten Jahres in seiner Heimatstadt Stuttgart als Oberbürgermeister kandidiert. Marian hat einen modernen, innovativen Wahlkampf geführt und mit seiner Kampagne bundesweit Aufsehen erregt. Mit ihm wollen wir vor allem darüber diskutieren, wie ein neuer, junger Politikstil aussehen kann.

Lust dabei zu sein? Dann schick uns doch eine Email (madlen.dobler@yahoo.com) oder eine kurze PN auf unseren Social Media Kanälen ("Jusos Kreis Biberach")

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04.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Laupheim

Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede 2021 SPD  Martina Miller und Edith Lorenz Henselmans  01.02.2021

Die Corona  Lage bleibt weiterhin angespannt und lähmt das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Wir bedanken uns bei allen, die beruflich wie ehrenamtlich geholfen haben, diese einmalige Herausforderung zu bewältigen.  Gleichzeitig unterstützen wir unsere Selbständigen sowie das Betreuungs - und Lehrpersonal in ihrer Kritik bezüglich der  Hilfsgelder und der fehlenden Perspektive  zur  Wiederöffnung  Ihrer  Geschäfte und Einrichtungen.  Von den Verantwortlichen  erwarten wir ein deutliches Nachjustieren für die Zugänglichkeit  der dringend benötigten Impfstoffe.

Wie sich die wirtschaftlichen Folgen  auf unseren Kommunalhaushalt auswirken, ist für niemanden absehbar. Dennoch müssen  auch  im  Haushaltsplan  2021 die  Grundsätze und Richtlinien der Kommune  festgelegt werden.  Die Gemeindeordnung   überträgt dem Gemeinderat  dabei die Grundsatzkompetenz, ihm obliegt die  kommunalpolitische  Führung.

Mit unseren Anträgen und Anfragen  stellt sich die SPD genau dieser Verantwortung.  Dies mag  anstrengend  und  zeitaufwendig sein, aber wem das Ringen um die besten Entscheidungen lästig ist, der missachtet das Fundament der Demokratie.

Änderungsbedarf sehen wir  in der derzeitigen Beratungsmodalität.  Wir  wünschen uns eine  allgemeine Ratsbeteiligung  zur 1. Haushaltslesung. Dieses Verfahren hat sich allgemein und bereits in der Vergangenheit bewährt. Es ermöglicht eine effiziente Beratung auf Augenhöhe.

Leider ist es uns nicht möglich,  776  Seiten  HH Plan mit der uns  gebotenen  Sorgfalt, in wenigen Minuten zu kommentieren.   Dennoch wollen wir  folgende Schwerpunkte ansprechen:

Ein unverzichtbares  Element ist das  vielgelobte Bürgerschaftliche  Engagement.

Unabdingbar ist für die SPD daher eine verlässliche und zeitnahe  Umsetzung des Martinusladen zu einem Haus der Begegnung. Wir sehen die Stadt in der Pflicht, sich für sozial benachteiligte Mitbürger einzusetzen und dieses Engagement nicht  zwingend von einer Bezuschussung  abhängig zu machen.

Wie bei der Haushaltsberatung 2020 unterstützen wir  die Weiterentwicklung  des Planetariums als Einrichtung für Volksbildung und Jugendförderung . Vorbehaltlich der noch ausstehenden Übergangslösung und dem Breitbandanschluss  fordern wir ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Finanzplanung.

Für  die Umsetzung und Erarbeitung  eines nachhaltigen Konzeptes zur  Biodiversität   erwarten wir zukünftig die Einbeziehung  des engagierten   Agenda Arbeitskreis Umwelt und Natur.

Das Pflanzen von  124.000 Blumenzwiebeln wird im Frühjahr die Seele beflügeln,  aber spannend wird Naturschutz dann, wenn dieser Einschränkungen zur Folge hat.

Umwelt und Klimaschutz

Neben der Digitalisierung  ist der Schutz von Umwelt und Klima generell  ein Schwerpunktthema. Erstmals beantragte die SPD  1990 ein kommunales  Energiemanagement.  Aktuell  fordern  wir die Wiederauflage der erfolgreichen Kooperation mit KEA  und erwarten mit Spannung das Angebot  der Energieagentur.

Wir freuen uns auf unsere städtische Beteiligung der  Aktion " 1000 Bäume für 1000 Gemeinden" des Gemeindetags.  Unser  Antrag 2020 zum  Artenschutz  wurde  ja zunächst ablehnend  betrachtet  jedoch im November erfreulicherweise umgesetzt.

 Kritisch hinterfragen wir die Bilanz der gefällten Bäume im privaten wie im öffentlichen Raum.  Warum wurden entlang der Nordtangente zwischen Bronner Straße und Konrad Adenauer Str. von 20 Straßenbegleitbäumen  14 gefällt ?

Daher sind wir gespannt  auf die  zugesagte Beratung  des Baumkatasters und der Naturdenkmäler. Wir gehen davon aus, dass  Streuobstwiesen, als bedeutender Bestandteil unserer Kulturlandschaft, berücksichtigt werden.

Unsere Befürchtungen  zur Trennung von Bau und Umweltausschuss haben sich bewahrheitet.  Die nur  zweimalige  Einberufung des Umweltausschusses steht  im Widerspruch zu  dessen Bedeutung. Hier ist eine deutliche Aufstockung notwendig.

Mobilität

Wir möchten das  Mobilitätskonzept  aktiv begleiten  und  schlagen  neben dem Ausbau der Infrastruktur die Erstellung eines kommunales Radwegenetzes  vor mit  der Vernetzung aller Akteure und einer Online- Plattform zur aktiven Bürgerbeteiligung. Der Nationale Radverkehrsplan empfiehlt eine  Mittelbereitstellung von 8 - 15 Euro pro EW. Unsere eingestellten 3 Euro  betrachten wir daher als nicht ausreichend. Für den Sommerbetrieb sollte dringend das Radwegnetz am Freizeitbereich  umgesetzt werden. Wir setzen uns  auch für diesjährige Beteiligung am Bundesweiten Aktionstag "Mobil ohne Auto" ein.

Stadtentwicklung

Die Problematik der Baulücken und Leerstände  erfordert eine Sachdarstellung im Bauausschuss unter Prüfung der vielfältigen Förderprogramme.  Ein wichtiges Instrument ist  auch die Nachverdichtung  im Bestand. Oftmals spielt die Kommunikation eine Schlüsselrolle.  Wir wiederholen daher unseren  Antrag zur Schaffung eines Runden Tisches  mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen zu finden. Wir freuen uns  auf die Umsetzung unseres Antrages von 2017 zur Neuordnung der Vergaberichtlinien für die Bauplatzvergabe.

Unsere Bemühungen zum Erhalt heimatgeschichtlich bedeutender Gebäude und historische gewachsener Platzgestaltungen haben bei den Laupheimern viel Unterstützung erfahren. Wir nehmen das Angebot der Stadtplanung gerne an und leiten konkrete Vorschläge weiter.

Bildung und Betreuung

Bedauerlicherweise ist es abhängig vom  jeweiligen Wohnort der  Eltern, ob sie Kitagebühren  bezahlen müssen. So erfolgt in Biberach der Einstieg zur  steuerfinanzierten Betreuung.  Wir erwarten die volle Gebührenübernahme  von Corona- bedingten Betreuungsausfällen und sehen das Land in der Pflicht, den Kommunalen Haushalt zu entlasten.

Leider gelingt es uns nicht, das Angebot der Ferienbetreuung auf die auswärtigen Mitarbeiter der  Betriebe und Einzelhändler  in Laupheim auszuweiten.

Es gibt kaum ein Thema, das in der Öffentlichkeit  so kontrovers diskutiert wird,  wie das Rathaus und Parkhaus.

Nachdem der GR  eine Mehrheitsentscheidung getroffen hat, muss dieser Beschluss,  nachdem vom OB kein Wiederspruch erfolgte laut Gemeindeordnung auch vollzogen werden.  Für eine zukunftsgewande Raumplanung  beantragt die SPD ein aktuelles Raum -und Funktionsprogramm.

Die Verwaltung möchte eine kritische Betrachtung zur Auslastung des Parkhauses vermeiden.  Es hilft aber auch kein Schönreden. Mit bisherigen 770 Fahrzeugen  müssen wird uns eingestehen, dass der Standort nicht angenommen wird.  Mit unseren konstruktiven Vorschlägen  zur Gebührengestaltung,  einer Parkkonzeption mit der Tiefgarage, oder der barrierefreier  Zugang  der Treppenanlage könnte das Parkhaus attraktiver werden. Wir leiten auch den Vorschlag eines Bürgers, zur Prüfung der Abschließbarkeit  für die untere Dauerstellplatzebene, weiter.

Ausblick

Wir freuen uns  auf die Umsetzung des Wohnbauprojektes Fichtenweg sowie die Auszeichnung  der Kita Pusteblume als Leuchtturmprojekt  für bezahlbaren Wohnraum.  Wir  bedanken uns auch für die Aufstockung der Schulsozialarbeit für die Wielandschule. Im Bereich  der Gewerbeansiedlung verfolgen wir gespannt  die Entwicklung. ( Gewerbegebiet Laupheim Ost).

Dieser HH Entwurf zwingt uns in einen Konflikt: Zum einen würdigen wir diesen professionell aufgestellten Haushalt. Auf der anderen Seite befürchten wir, dass für uns wichtige Projekte keinen Eingang finden könnten.  Nun sind wir gespannt auf den Verlauf der Debatte.

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06.01.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Frohes und gesundes, neues Jahr 2021

Liebe Genoss*innen und Freund*innen  der SPD Biberach,

ich wünsche euch recht herzlich im Namen des Ortsvorstandes der SPD Biberach ein frohes und gesundes, neues Jahr 2021. Mögen die Coronabeschränkungen hoffentlich bald vorbei sein.

Liebe Grüße,

Werner Höra

12.12.2020 in Aktuelles von Kreisverband Biberach an der Riß

Martin Gerster mit 100 Prozent Zustimmung erneut für den Bundestag nominiert.

Biberach - Unter erschwerten Corona-Bedingungen fand am Samstag 12.12.2020 in der Gigelberghalle in Biberach die Nominierung für den Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Biberach statt.

Einziger Kandidat und somit für eine Wiederwahl stieg Martin Gerster in den Ring.

Von den 36 wahlberechtigten Genossen (mit einer Frauenquote von 47,22 %) wurde Martin Gester einstimmig, also mit allen 36 Stimmen wieder zum Kadidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Biberach nominiert.

 

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08.11.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Glückwünsche an Joe Biden und Kamala Harris

Ich möchte im Namen des Vorstandes der SPD Biberach Herrn Joe Biden zur Präsidentschaft und Frau Kamala Harris zur Vizepräsidentschaft gratulieren. Ich hoffe und glaube, dass sich die deutsch-amerikanischen und weitere internationale Beziehungen wieder verbessern werden. Ich bin zuversichtlich, wenn ich unter anderem höre, dass die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten und auch das Abkommen mit dem Iran wieder aufnehmen möchten.

Ich wünsche euch allen, liebe Genoss*innen und liebe Freunde viel Glück, Gesundheit und Gottes Segen.

 

Herzliche Grüße,

Werner Höra

06.11.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Absage der Nominierungsveranstaltung für die Bundestagskandidatin/den Bundestagskandidaten am 7.11.2020

Liebe Genoss*innen, liebe Freunde,

wie durch den Vorstand des Kreisverbandes Biberach mitgeteilt worden ist, wird die Aufstellung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die BT-Wahl 2021 im Bundestagswahlkreis Biberach (WK 292) am Samstag, 7.11.20 um 10:30 Uhr aufgrund der aktuellen Coronasituation abgesagt.

Die im Anschluss an die Nominierungsversammlung geplante Mitgliederversammlung des KV Biberach (ca. 12 Uhr) wird ebenfalls abgesagt. Beide Veranstaltungen werden zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt. Wir werden darüber sobald als möglich informieren.

Ich wünsche euch allen ein schönes Wochenende und eine angenehme und stressfreie nächste Woche. Bleibt gesund.

Herzliche Grüße,

Werner Höra (Beisitzer des Ortsvorstandes)

 

27.10.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Neuer Vorstand im Ortsverein gewählt!

Der neue Vorstand des SPD Ortsvereins Biberach

von links nach rechts: Florian Schneider, (stellvertretender Vorsitzender), Manuel Riek (Beisitzer), Madlen Dobler (Beisitzerin), Bettina Weinrich (Vorsitzende), Edith Tröndle-Masch (Kassiererin), Werner Höra (Beisitzer), Jochen Mezger, (Beisitzer), Elise Allgaier (stellvertretende Vorsitzende), Edeltraut Brumme (Beisitzerin).

Das Bild entstand anlässlich der Jahreshauptversammlung der SPD Biberach am 01.08.2020.

Bettina Weinrich wurde zuvor zur SPD-Landtagskandidatin 2021 gewählt!

Foto: Oliver Hofmann

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[28.09.2020]

Information – es kommt drauf an, was man draus macht.

[06.04.2020]

Frauennotrufe und Frauenhäuser sind systemrelevant!.

[21.02.2020]

Kreis muss mehr tun für Wohnen, Klima und ÖPNV.

[10.02.2020]

144,5 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Biberach.

[10.02.2020]

Baukindergeld kommt in Biberach an: 383 Familien im Landkreis profitieren.

[31.01.2020]

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten.

[24.01.2020]

Andreas Stoch besucht Kreisbaugesellschaft.

[23.01.2020]

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“.

[13.01.2020]

Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands am 18.01.2020.

[09.01.2020]

Wir brauchen ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder!.

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